12. September 2019

Wie China den Westen herausfordert

Der Wettbewerb der Systeme ist zurück, sagt der Sinologe und ehemalige China-Korrespondent Kai Strittmatter. Er hat erlebt, wie das chinesische Regime den Überwachungsstaat immer weiter perfektioniert hat, und warnt davor, die Werte Europas zu verraten, nur um gute Geschäfte zu machen.

Kai Strittmatter
Kai Strittmatter berichtete bis 2018 aus China – und wurde dabei von mehr und mehr Überwachungskameras beobachtet. (Bild: Olaf Steinar Rye Gestsson)
Lesezeit 13 Minuten

Sie haben schon 1997 aus China berichtet. Ist heute noch irgendetwas gleich wie damals?

Das Essen ist noch genauso gut, und die Menschen sind genauso herzlich. Die Städte hingegen sind nicht wiederzuerkennen, sie wurden alle mindestens einmal abgerissen und neu aufgebaut. Ein Freund sagte mal treffend: «Es ist verrückt: Du kommst nach einem Jahr zurück, und da steht eine komplett andere Stadt, die sich wieder Peking nennt.»

Auch politisch hat sich einiges verändert. Parteichef Xi Jinping hat seit 2012 die Zügel wieder straff angezogen. Sitzt er so unangefochten im Sattel, wie es scheint?

Die chinesische Kommunistische Partei ist für uns Aussenstehende eine Black Box, so wie einst der Kreml in der Sowjetunion. Ich denke dennoch, dass auch in einer Diktatur der Führer nie völlig unangefochten ist. Zwar hielten viele Intellektuelle Xi Jinping zu Beginn für nicht besonders schlau, aber er hat ein sagenhaftes machtpolitisches Talent, mit dem er alle überrascht hat. In den ersten Jahren hat er es geschafft, sämtliche Rivalen systematisch auszumanövrieren, selbst den Chef der Staatssicherheit, der neben dem Diktator normalerweise die mächtigste Figur ist.

Und dennoch muss er sich sorgen?

Er hat sich auch Feinde gemacht: mit seinen Säuberungen, aber auch mit der Entscheidung, die weltpolitische Zurückhaltung abzulegen, die in China jahrzehntelang gegolten hatte. Diese aktivere, aggressivere Politik hat zur aktuellen heftigen Gegenreaktion der USA geführt. Einige in China sehen das als grossen strategischen Fehler, der dem Land letztlich schadet – auch wenn sie sich wegen der zunehmenden Repression nur selten offen äussern.

Können die anhaltenden Demonstrationen in Hongkong nicht ebenfalls zum Problem für Xi werden?

Sie sind tatsächlich eine Provokation für das Regime – ihrerseits provoziert von einer immer kompromissloseren Politik in Peking. Xis Anspruch ist, dass es keinen Quadratzentimeter geben darf, den die Partei nicht unter Kontrolle hat. Die früheren Freiräume, in denen für ein paar Jahre so etwas wie eine Zivilgesellschaft entstanden war, sind praktisch verschwunden. Und in Hongkong wird die einst versprochene Autonomie immer mehr zur Farce. Das ist es, was die Menschen dort so wütend macht.

Wie hoch ist das Risiko, dass die Armee eingreift wie 1989 auf dem Tian’anmen-Platz?

Ausschliessen kann man das nicht. Aber ich halte es für unwahrscheinlich. Hongkong ist für die Finanzwelt in China und ganz Asien sehr wichtig; ein militärisches Eingreifen würde enorme Schockwellen auslösen und möglicherweise zu internationalen Sanktionen führen, die die chinesische Wirtschaft zusätzlich belasten. Zudem ist Hongkong ja eigentlich der Testlauf für das Konzept «Ein Land, zwei Systeme», mit dem Taiwan von der Wiedervereinigung überzeugt werden soll – damit wäre es dann endgültig vorbei.

Aber was, wenn die Proteste auf andere Städte übergreifen?

Darüber muss sich das Regime kaum Sorgen machen. Zensur und Propaganda sind inzwischen derart effektiv, dass die meisten anderen Chinesen es empörend finden, was diese undankbaren Hongkonger da veranstalten – gesteuert von dunklen Mächten aus dem Ausland. Das Narrativ der Partei funktioniert bestens.

Internet und Künstliche Intelligenz ermöglichen eine Überwachung der Bürger wie noch nie zuvor. Wie wirkt sich das konkret aus?

Heute gehen die klassischen und die digitalen Formen Hand in Hand. Die Gehirnwäsche in Kindergärten, Schulen und Universitäten ist mit Xi Jinping enorm verstärkt worden. Morgens gibts erst mal einen Fahnenappell und einen Eid auf die Kommunistische Partei und die Volksrepublik China. Der Marxismus ist zwar praktisch tot, aber durch Nationalismus und den Slogan vom «chinesischen Traum» ersetzt worden. China soll wieder gross und mächtig werden, zur Nummer 1 in der Welt. Das macht viele Leute stolz – und die realen Wohlstandsgewinne zeigen, dass die Partei eben auch materiell liefert.

Und wie spielt die digitale Welt da hinein?

Die Chinesen sind noch gadgetverrückter als der Rest der Welt. Sie machen alles übers Smartphone, das deshalb auch im Zentrum der Überwachung steht. Morgens nach dem Aufwachen öffnet man als Erstes Wechat. Begonnen hat es als Kommunikationstool wie Whatsapp. Heute kann man damit auch bezahlen, Taxis bestellen, Kredite beantragen, Reisen buchen oder Scheidungsunterlagen bei Gericht einreichen – die App hat sozusagen das ganze Internet aufgefressen. Wenn Chinesen von einer Europareise heimkehren, erzählen sie zwar begeistert von den tollen Landschaften, den romantischen Städten und der frischen Luft, aber sie sind schockiert, wie rückständig unser Kontinent ist. Dass hier alle noch mit Bargeld oder Kreditkarten bezahlen, ist für Chinesen total mittelalterlich.

Für die Überwachung ist das praktisch.

Richtig, der Staatssicherheitsapparat muss nur diese eine App überwachen und kann so jeden auf Schritt und Tritt beobachten. Hinzu kommen die Kameras, die nahezu lückenlos die Öffentlichkeit überwachen, das so genannte Himmelsnetz. Geht man vor die Tür, wird man davon sofort erfasst. Das Regime hat im vergangenen Jahr stolz erklärt, dass es mit diesen Kameras nun jeden der 1,4 Milliarden Bürger des Landes innerhalb von einer Sekunde identifizieren kann. Für das Regime ist die Künstliche Intelligenz ein Gottesgeschenk: Nur dank ihr kann es diese Datenflut überhaupt verarbeiten.

Hinzu kommt das neue Kreditsystem für soziales Wohlverhalten, das jeden Bürger konstant bewerten soll.

Das wird derzeit in unterschiedlichen Varianten an mehreren Orten getestet. Die meisten Chinesen sind ihm bisher bei den Bezahl-Apps ihres Handys begegnet, etwa bei Alipay von Alibaba. Dabei wird das gesamte Online-Verhalten gescannt, und man wird dann auf einer Punkteskala entweder hoch- oder heruntergestuft. Kaufen Sie vor allem Alkohol und Zigaretten oder eher viele Windeln? Wer sind Ihre Online-Freunde? Wenn die schlechte Bewertungen haben, färbt das auf Sie ab – also sehen Sie besser zu, dass Sie sich von solchen Typen fernhalten. Wer eine gute Bewertung hat, bekommt zum Beispiel Rabatte auf Flugtickets, eine raschere Visumbearbeitung etwa für Kanada und hat bessere Chancen auf Dating-Plattformen.

Was war Ihre Punktebilanz?

Ich habe da nicht mitgemacht, Gott bewahre! Bei den Bezahl-Apps ist das bisher noch freiwillig – aber mehr als 500 Millionen Alipay-Nutzern haben diese Funktion für sich selbst freigeschaltet. Auch bei uns im Westen gibts im Online-Bereich ähnliche Entwicklungen, aber in China ist das alles viel hemmungsloser und ohne Datenschutz oder Privatsphäre. Wer schlecht abschneidet, darf zum Beispiel nicht mehr fliegen – im vergangenen Jahr war dies nach Angaben der chinesischen Regierung schon 20 Millionen Mal der Fall. Sechs Millionen Mal wurde Chinesen deswegen der Kauf eines Tickets für Hochgeschwindigkeitszüge verweigert. Andere bekommen keine Kredite mehr, zu Hause nur noch langsames Internet oder dürfen ihre Kinder nicht mehr in gute Schulen schicken. Diese Sippenhaft fanden übrigens sogar viele Chinesen krass, als sie das erstmals mitbekamen, aber der folgende öffentliche Mini-Sturm in den sozialen Medien wurde von der Zensur schnell gestoppt.

In Chinas öffentlichem Raum stehen alle pausenlos unter Beobachtung.
In Chinas öffentlichem Raum stehen alle pausenlos unter Beobachtung.

Offenbar soll ein solches Bewertungssysten im kommenden Jahr landesweit verpflichtend eingeführt werden?

Das ist der Plan – und zwar für jeden Einwohner, also auch Ausländer und ausländische Geschäftsleute, sogar für Unternehmen. Ziel ist letztlich, das komplette Verhalten eines jeden Menschen in Echtzeit zu erfassen, zu bewerten und zu sanktionieren, um die Bevölkerung zu einem perfekt konformen Verhalten im Sinne des Regimes zu erziehen. Dahinter steckt die Idee der Selbststeuerung, also dass die Menschen sich automatisch so korrekt verhalten, dass es gar keinen Druck und keine Sanktionen mehr braucht. Am Ende ist dann jeder sein eigener Gefängniswärter.

Kann das funktionieren?

Die Chancen standen noch nie so gut. China war immer eine Diktatur, aber noch nie hatte das Regime solche effektiven Kontrollmöglichkeiten zur Verfügung. Wer davon ausgehen muss, dass keiner seiner Schritte und Gedanken unentdeckt bleibt, der hat keine andere Wahl, als sich dem Regime zu unterwerfen. Was wir hier live erleben, ist eines der verrücktesten Experimente der Menschheitsgeschichte. Und falls es funktioniert, wird es eine ernsthafte Herausforderung für den Westen.

Aber bei all dem ist China darauf angewiesen, dass die Wirtschaft läuft – und das tut sie nur, wenn man international konkurrenzfähig ist. Schafft man das mit Menschen, denen man kritisches Denken und Kreativität so systematisch austreibt?

Diese Debatte gibt es schon länger, und China hat uns im technologischen und wissenschaftlichen Bereich bewiesen, dass Innovation auch unter repressiven Bedingungen entstehen kann. Die Frage ist halt: wie weit? In Bereichen wie bei Quantencomputern oder Fintech haben sie jedenfalls den Westen schon überholt. Übrigens hat auch die Sowjetunion, die viel unfreier und abgeschotteter war als China heute, einst gezeigt, was für technologische Höchstleistungen auch in repressiven Regimen möglich sind...

...und ist aber am Ende wirtschaftlich kollabiert.

Richtig. Ich glaube, dass auch China mit all dem riesige Probleme kriegen wird. Dass es bisher recht gut lief, hat entscheidend damit zu tun, dass China eben keine Sowjetunion ist, dass es deren Kasernenhof-Sozialismus auf originelle Weise mit Konsum, Kommerz und Experimentierlust gemischt hat. Die Bevölkerung durfte sich bei «Brot und Spielen» vergnügen, solange die Herrschaft der Partei nicht angetastet wurde. Doch die neue Machtkonzentration unter Xi Jinping schränkt genau diese Freiheiten nun massiv ein. Damit verbietet man den Leuten nicht nur zunehmend den Spass, es fehlt dem Regime am Ende auch an Feedback, was im Lande wirklich los ist, weil sich niemand mehr traut, dem Herrscher gegenüber Kritik zu äussern. Das wird dieses System am Ende brüchig machen. Das heisst aber nicht, dass alles zusammenbricht.

Sondern?

Das Ziel Xi Jinpings ist, China zur Nummer 1 der Welt zu machen. Das wenigstens wird er auf diesem Weg wohl nicht schaffen, weil er damit genau das erstickt, was es dafür bräuchte: Kreativität, Innovation und die Freiheit zu experimentieren.

Sie skizzieren in Ihrem Buch auch das Szenario, dass nach der Kommunistischen Partei ein enormer Nationalismus folgen könnte.

Ja, denn auch falls die Partei mal untergehen sollte, werden die Machtsysteme dahinter nicht verschwinden. Gut möglich, dass zum Beispiel Kräfte aus Geheimdienst, Militär oder den Zirkeln der Oligarchie die Fassade der KP einmal verschwinden lassen, wenn es opportun ist. Möglich, dass die neuen Herrscher dann noch stärker auf Nationalismus setzen als das heutige Regime. Ähnlich wie das in Russland mit Putin passiert ist. Klar ist: Die Demokratie wird nach einem Kollaps der KP erst einmal nicht ausbrechen.

China will die Normen und Werte einer leninistischen Diktatur global durchsetzen.

Mit Xi Jinping ist auch der Wettbewerb der Systeme zurück. Aber eine Eroberung von Hirn und Herzen der Westler durch die Chinesen ist nirgends in Sicht. Der Westen lässt sich doch auf Chinas Positionen nur wegen der wirtschaftlichen Vorteile ein, die man sich für die eigenen Firmen erhofft.

Völlig richtig. Aber es ist doch immer wieder erstaunlich, für wie viele hier im Westen der Geldbeutel wichtiger ist als Hirn und Herz. Mit sogenannter Soft Power tut sich China sehr schwer – dass es auch anders geht, zeigen Japan und Korea mit Mangas und K-Pop. Diktaturen sind halt einfach nicht cool. Dabei wäre das künstlerische Potenzial Chinas enorm, wird aber vom Regime im Keim erstickt.

Also kauft sich China halt das Wohlwollen, das es sonst nicht bekommt?

Die neue Seidenstrasse ist ein schönes Beispiel dafür. Lange schien mir, dass viele in Europa und den USA nur die potenziellen Geschäfte sahen und die Herausforderung ignorierten – seit zwei Jahren hat sich das etwas gebessert. Gleichzeitig aber sitzt China in der EU faktisch schon mit am Tisch, wann immer seine Interessen tangiert sind. Weil das Regime gross in Ungarn und Griechenland investiert, haben diese beiden Länder mehrfach chinakritische Resolutionen der EU verhindert. Wir müssen wirklich aufpassen, dass sich das nicht ausbreitet.

Auch die Schweiz möchte vom riesigen chinesischen Markt profitieren. Wie geht man dabei vor, ohne seine Seele zu verkaufen? Was liegt drin, was nicht?

Das war schon immer eine Gratwanderung. Natürlich dürfen und müssen wir mit China Geschäfte machen, Schüler und Studenten austauschen und es bereisen – unbedingt sogar: Reisen Sie dorthin, schauen Sie sich an, was dort passiert! Aber wir dürfen dabei nicht naiv sein. Wir müssen uns im Klaren sein, was die Absichten dieses Regimes sind: China will die internationale Ordnung nach seinen Vorstellungen gestalten, es will die Normen und Werte einer leninistischen Diktatur global durchsetzen. Wenn es dabei von einer «Demokratisierung der internationalen Ordnung» spricht, heisst das, dass die Regierungen der Welt alle gleich viel zu sagen haben sollten – die Meinung der chinesischen Diktatur zu Menschenrechten soll also genauso viel wert sein wie die der EU. Und dem müssen wir uns dezidiert entgegenstellen, Geschäfte hin oder her.

Und wie machen wir das konkret?

Zum Beispiel, indem sich einzelne kleine Länder wie die Schweiz oder Deutschland nicht auf bilaterale Verhandlungen mit dem riesigen China einlassen, sondern ihr künftiges Verhältnis in die regelbasierte multilaterale Weltordnung einbetten. Nur gemeinsam können wir den Chinesen etwas entgegensetzen. Genau das fehlte bei der neuen Seidenstrasse – da hat China mit jedem Land einzeln verhandelt und so überall seine Bedingungen durchgesetzt. So unterminieren die Chinesen nach und nach die Weltordnung, die seit dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist.

Aber was, wenn man als Unternehmen nur dann in China Geschäfte machen darf, wenn man sich ihren Bedingungen unterwirft?

Die komplette Unterwerfung zu fordern, konnte sich China bisher nicht leisten, dazu ist seine Wirtschaft noch zu sehr auf das westliche Knowhow und unsere Märkte angewiesen. Die Gefahr ist aber, dass mehr und mehr Firmen sich in vorauseilendem Gehorsam auf Chinas Forderungen einlassen und dabei unsere Werte verraten.

Kai Strittmatter
«Ich bin jetzt 54 und habe zum ersten Mal in meinem Leben als privilegierter Westdeutscher das Gefühl: Es geht um was», sagt Kai Strittmatter. «Es geht um die Zukunft unserer europäischen Werte und unserer liberalen Demokratie.» (Bild: Olaf Steinar Rye Gestsson)

Es gibt auch in der Schweiz Telecomfirmen, die mit Huawei zusammenarbeiten, in anderen Ländern verzichtet man mittlerweile darauf, aus Angst, dass heikle Daten am Ende bei der chinesischen Führung landen. Wie schätzen Sie dieses Risiko ein?

Hoch – Finger weg von Huawei! Letztlich ist die Firma wie alle anderen chinesischen Unternehmen der Gnade der Kommunistischen Partei ausgeliefert. Die entscheidende Frage ist deshalb nicht: Vertrauen wir Huawei? Die entscheidende Frage ist: Vertrauen wir der KP Chinas? Wollen wir wirklich den Zugriff auf das Rückgrat der Infrastruktur unserer Zukunft dieser Partei anvertrauen? Ich finde: nein, egal wie preisgünstig und effizient die Huawei-Technologie erscheint.

Weniger entwickelte Länder haben heute die Wahl, ob sie sich eher in Richtung westliche Demokratie entwickeln wollen oder in Richtung Autokratie à la China. Und den Autokraten dieser Welt liefert das chinesische Regime eine schöne Blaupause, wie sie ihr Volk auch bei sich möglichst effektiv unterdrücken können.

Der Export des High-Tech-Überwachungsstaats findet längst statt. Laut einer Studie, die sich 64 Länder anschaute, haben bereits 38 diese High-Tech-Überwachung importiert. Die chinesischen Firmen werben unter anderem damit, dass ihre Systeme die Kriminalität massiv reduzieren – und tatsächlich werden damit praktisch über Nacht ganze Stadtviertel plötzlich wieder sicherer. Das macht es natürlich nicht leicht, dagegen zu argumentieren. Und zwingt uns zu überlegen, was wir denn im Gegenzug zu bieten haben.

Und das in einem Moment, in dem der Westen und die von ihm aufgebaute Weltordnung schwächeln wie noch nie.

Deshalb habe ich dieses Buch geschrieben. Unsere liberalen Demokratien stecken in einer Identitätskrise und werden in die Zange genommen von den eigenen Populisten auf der einen Seite und Regimes wie Russland und China auf der anderen – sie alle sind Agenten für eine Entwicklung in Richtung Autokratie. Am Ende wird es weniger wichtig sein, wie stark China ist, sondern vielmehr, wie schwach sich der Westen machen lässt.

Erachten Sie die Gefahr als so gross?

Ja. Ich bin jetzt 54 und habe zum ersten Mal in meinem Leben als privilegierter Westdeutscher das Gefühl: Es geht um was. Es geht um die Zukunft unserer europäischen Werte und unserer liberalen Demokratie. Inzwischen sind zwar auch viele andere Menschen aufgewacht – reagieren aber oft mit Resignation und Verzagtheit. Das erschreckt und verblüfft mich. Klar gibt es Debatten, die wir dringend führen müssen: über die wachsende Ungleichheit, über politische Verkrustungen, über die Polarisierung. Aber schauen Sie sich doch Deutschland oder die Schweiz an: In unseren Ländern leben die Menschen so gut, wohlhabend und frei wie noch nie zuvor in der Menschheitsgeschichte. Und das dank des freiheitlich-demokratischen Systems. Es ist ohne Frage noch immer das bessere System, und es lohnt sich, dafür einzutreten und es selbstbewusst zu verteidigen. Ich wünschte mir mehr Leidenschaft und Engagement dafür, das fängt bei privaten Gesprächen im Bekanntenkreis an. Jeder sollte eintreten für die Werte des liberalen, demokratischen, humanistischen Rechtsstaats.

Ich glaube nicht, dass ich ein Visum für China bekommen würde, aber ich plane auch nicht, das demnächst auszutesten.

Konnten Sie trotz Ihrer kritischen Artikel in den letzten Jahren mehr oder weniger unbehelligt aus China berichten?

Meist schon. Die Rundumüberwachung gehörte halt dazu. Als Journalist gilt man in solchen Staaten ohnehin als Spion, damit arrangiert man sich, umso mehr als China lange vergleichsweise tolerant war – wer als Korrespondent in Singapur oder Saudi-Arabien schreibt, die Regierung sei korrupt, fliegt sofort aus dem Land. Aber gegen Ende meiner Korrespondentenzeit ist es schwieriger geworden. Bei Besuchen im Aussenministerium hat man mir öfter mit der Nichtverlängerung meines Visums gedroht, beim allerletzten Gespräch allerdings ging es noch eine Stufe weiter, da drohte man mir mit dem «Volkszorn». Und dennoch konnte ich letztlich meine Arbeit dort machen. Geholfen hat mir in den letzten Jahren sicher auch Donald Trumps härterer Kurs gegenüber China: Das Regime realisierte, dass es auf gute Beziehungen zu Europa und Deutschland angewiesen ist.

Heute leben Sie in Kopenhagen, Ihr Buch erschien nach der Ausreise aus China. Können Sie jemals zurück?

Ich glaube nicht, dass ich ein Visum bekommen würde, aber ich plane auch nicht, das demnächst auszutesten.

Finden Sie Ihre Arbeit als Nordeuropa-Korrespondent nicht ein bisschen unaufregend, so vergleichsweise?

Oh nein, ich liebe meinen neuen Job hier! Ich mag die Vielfalt der Menschen und der Landschaften, und es gibt hier zu meinem eigenen Erstaunen äusserst relevante politische Themen: der Rechtspopulismus ist hier schon viel stärker politisch integriert als bei uns, die Digitalisierung ist deutlich weiter – und die Folgen des Klimawandels machen sich wesentlich deutlicher bemerkbar als im Rest der Welt. Alles sehr spannend.

Nach so vielen Jahren in China: Was vermissen Sie am meisten?

Das beste und vielfältigste Essen der Welt – was man hier in Europa in chinesischen Restaurants bekommt, ist eine traurige Karikatur davon. Und viele gute Freunde. Aber die werden mich hoffentlich ab und zu besuchen kommen.

Was vermissen Sie nicht?

Die schlechte Luft. Der extreme Smog war ein Hauptgrund, China zu verlassen, da wir das unseren Kindern nicht mehr länger zumuten wollten. Auch den politischen Druck und die unterschwellig pausenlos präsente Repression werde ich nicht vermissen. Welche Last das ist, merkt man erst so richtig, wenn man nicht mehr dort lebt und frei durchatmen kann.

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