19. Oktober 2018

Ein Referendum über Donald Trump

Der US-Präsident steht am 6. November bei den Midterms nicht zur Wahl. Dennoch hoffen die Demokraten, dass seine Gegner in Scharen an die Urnen strömen, um für sie zu stimmen. Wir fragten Expertinnen und Experten, was von den Zwischenwahlen zu erwarten ist.

Donald Trump im Wahlkampf
Seine Fans lieben ihn: US-Präsident Donald Trump tritt an einer Wahlkampfveranstaltung für Marsha Blackburn in Tennessee auf. Die Republikanerin möchte den Staat künftig im Senat vertreten. (Bild: Leah Millis, Reuters)
Lesezeit 14 Minuten

Alle zwei Jahre werden in den USA das Parlament und viele Gouverneure neugewählt, das nächste Mal am 6. November. Der Präsident steht hingegen erst 2020 wieder zur Wahl. Unter normalen Umständen hält sich das Interesse für die Midterms, die Zwischenwahlen, in engen Grenzen – auch die Wahlbeteiligung ist in der Regel deutlich niedriger als bei Präsidentschaftswahlen. Aber seit der New Yorker Immobilien-Tycoon Donald Trump (72) entgegen den Erwartungen fast aller Prognostiker 2016 Hillary Clinton schlug und US-Präsident wurde, sind die Umstände nicht mehr normal.

Sein unkonventioneller Stil und seine offenherzig-rabiate Persönlichkeit polarisieren dabei noch fast mehr als seine Politik. Auf der einen Seite hat er begeisterte Fans, die ihm – so scheint es manchmal – fast alles verzeihen würden. Auf der anderen wird er mit ähnlicher Inbrunst zutiefst verachtet. Zudem haben die Republikaner 2016 nicht nur die Präsidentschaft erobert, sondern stellen auch die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat, den beiden Parlamentskammern, vergleichbar mit dem National- und Ständerat in der Schweiz.

Würden die Demokraten am 6. November zumindest das Repräsentantenhaus zurückerobern, wozu sie laut aktuellen Prognosen Chancen haben, könnten sie Donald Trumps Politik in vielen Bereichen blockieren oder zumindest abfedern. Noch effektiver könnten sie das, wenn sie auch die Mehrheit im Senat erringen würden, was nicht unmöglich, aber wenig wahrscheinlich ist.

Denn während im Repräsentantenhaus immer sämtliche 435 Sitze zur Wahl stehen, sind es im Senat jeweils nur ein Drittel der 100 Sitze. Dieses Jahr müssen die Demokraten 26 davon verteidigen, die Republikaner nur neun. Für eine Mehrheit müssten die Demokraten nicht nur alle bisherigen Sitze halten, sondern zwei zusätzliche erobern.

Sollte es den Demokraten wider Erwarten gelingen, beide Kammern zu erobern, worauf sie gemeinsam mit allen Trump-Gegnern hoffen, wäre das ein starkes ­Signal an die Republikanische Partei für die Präsidentschaftswahlen 2020. Sie müssten sich dann ernsthaft fragen, ob sie nochmals mit Donald Trump in den Wahlkampf ziehen wollen, an­ge­sichts der enorm erfolgreichen Mobilisierung seiner Gegner. Umgekehrt wäre es eine triumphale Bestätigung von Trumps Politik und Person, falls es die Republikaner schaffen, die Mehrheit in ­beiden Kammern zu halten.

Zwar spielt bei den Zwischenwahlen traditionell die Lokalpolitik eine wichtige Rolle, werden die Parlamentarierinnen und Parlamentarier doch in den einzelnen Bundesstaaten und Wahldistrikten auch aufgrund ihrer Arbeit vor Ort gewählt. Aber dieses Jahr zeichnet sich ab, dass insbesondere die Gegner des Präsidenten an der Urne ein Zeichen setzen wollen. Was immer am 6. November herauskommt, am Tag danach startet der Kampf um die Präsidentschaftswahl 2020, die die USA (und die Welt) rekordverdächtig lange zwei Jahre in Atem halten wird.

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