10. Februar 2020

Der Skandal, der die Schweiz erschütterte

Micha Lewinskys neuer Film «Moskau Einfach!» führt zurück ins Jahr 1989, als Hunderttausende von Menschen in der Schweiz entdeckten, dass sie überwacht und fichiert worden waren. Prominente haben für uns in ihrer Fiche geblättert – und fürchten, dass heute alles noch viel schlimmer ist.

Autor Franz Hohler, Regisseur Micha Lewinsky, ehemalige Zürcher Grünen-Stadträtin Monika Stocker, Filmemacher Samir, Kabarettist Victor Giacobbo und Grünen-Politikerin Rosmarie Bär
Von oben links bis unten rechts: Autor Franz Hohler, Regisseur Micha Lewinsky, ehemalige Zürcher Grünen-Stadträtin Monika Stocker, Filmemacher Samir, Kabarettist Victor Giacobbo und Grünen-Politikerin Rosmarie Bär.

Micha Lewinsky war 14, als er bei der sowjetischen Botschaft in Bern anrief. Er wollte in der Schule einen Vortrag über die Transsibirische Eisenbahn halten und erhoffte sich nützliche Informationen. «Die habe ich dort allerdings nie bekommen», erzählt der 47-jährige Regisseur. «Den Vortrag habe ich dann wohl trotzdem gehalten.» Der Anruf jedoch trug ihm eine Fiche beim Staatsschutz ein, wie er herausfand, als 1989 einer der grössten Schweizer Skandale der jüngeren Geschichte öffentlich wurde.

«Sie hatten das Telefon der Botschaft überwacht», vermutet Lewinsky. Als Unterstützer der Initiative zur Abschaffung der Armee sei er damals stolz darauf gewesen, eine Fiche zu haben. «Es stand auch nichts weiter drin ausser: ‹Nichts Nachteiliges bekannt›.» Doch längst nicht für alle Fichierten waren die Folgen harmlos – viele schafften es trotz aller Bemühungen nie, einen Job zu bekommen, und verstanden erst 1989 weshalb.

900 000 Staatsschutz-Fichen waren zwischen 1900 und 1990 von Bundesbehörden und kantonalen Polizeibehörden angelegt worden. Im Fokus standen Schweizer Linke und Kulturschaffende, ausländische Anarchisten, politische Flüchtlinge. Zwei Drittel der geheimen Karteien betrafen Ausländer; die übrigen zur Hälfte Schweizer Bürger und Organisationen oder Ereignisse. Rund 750 000 Personen waren erfasst, zehn Prozent aller Einwohner. 80 Prozent der Fichierten waren Männer.

Willkür und Banalität
Offizielles Ziel der Überwachung war es, das Land vor subversiven Aktivitäten zur Destabilisierung des Systems zwecks Errichtung einer totalitären, kommunistischen Diktatur zu schützen. Staatsschützer kreierten ein Klima des Verdachts. Jahrzehntelang wurden elementare Bürgerrechte verletzt, eine Kontrolle der Sammeltätigkeit fehlte weitgehend.

Die Aufdeckung dieser Aktivitäten am 24. November 1989 erschütterte das Land. Eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) unter der Leitung des späteren SP-Bundesrats Moritz Leuenberger beschäftigte sich intensiv mit der jahrzehntelangen Sammlungstätigkeit. Betroffene konnten Einsicht in ihre Fiche verlangen, jedoch gab es vielfach geschwärzte Stellen, um die Identität von Informanten geheimzuhalten.

Viele staunten über die Willkür und die Banalitäten der Einträge. Über die Thurgauer SP-Nationalrätin Menga Danuser (1951–2011) hiess es etwa: «Trinkt abends gerne ein Bier». Der Journalist Niklaus Meienberg (1940–1993) ätzte in einem Artikel über «Die Enttäuschung des Fichierten über seine Fiche»: «Man zahlt Steuern, finanziert damit den Polizeigedächtnisapparat, will sich gewissenhaft kontrollieren lassen, wiegt sich im Glauben, dergestalt auf eine Psychoanalyse und ein Tagebuch verzichten zu können – und wird dann so bedient.»

Der ebenfalls fichierte Autor Max Frisch (1911–1991) fokussierte auf einen anderen Aspekt: «Einigen Tausend Landsleuten wird in diesem Herbst ein Licht aufgehen: warum du trotz bester Fachzeugnisse nie weitergekommen bist; warum es für eure Familie keine städtische Wohnung gibt seit Jahrzehnten; warum es Alfred Gilgen verhindert hat, dass du Assistent wirst mit so einer Fiche, und warum einer als Lehrer, obschon die Eltern sich für ihn einsetzen, nicht wiedergewählt wird.»

Inspiration Polizeispitzel
Micha Lewinsky begann sich schon vor zehn Jahren mit dem Thema zu befassen. «Mich interessierten vor allem die Insider, also die Polizisten, die sich einschleusten, Informationen sammelten und fichierten. Aber von dort aus landete man dann unweigerlich beim Fichenskandal.» Zu den bekanntesten Polizeispitzeln gehörte Willy Schaffner, der über Jahre eine falsche Identität aufrechterhielt und später ein Buch über seine Erfahrungen schrieb. Er war eine Inspirationsquelle für Lewinskys Film «Moskau Einfach!» , der am Donnerstag in den Kinos startet.

Fichen soweit das Auge reicht. Polizist Viktor Schuler (Philippe Graber) in «Moskau Einfach!».
Fichen soweit das Auge reicht. Polizist Viktor Schuler (Philippe Graber) in «Moskau Einfach!». (Bild: Ona Pinkus)

«Es hatte etwas total Paranoides», sagt der Regisseur im Rückblick. «Aber man konnte ja auch nicht wissen, dass nie etwas passieren würde. Weil nichts passiert ist, wirkt das Ganze heute so lächerlich. Hätten wir wie Deutschland eine RAF gehabt, würde man es vielleicht anders bewerten.» Der ehemaligen Zürcher Stadträtin Monika Stocker ist der Ärger heute noch anzuhören: «Ich konnte zuerst nicht glauben, dass mein Staat so was gemacht hatte», sagt die 71-jährige Grüne.

Sie erinnert sich noch genau, wie sie damals Einsicht in ihre Fiche nahm. Als Nationalrätin konnte sie das direkt bei der Bundesanwaltschaft tun. «Dort stand ein Concierge, der zur Begrüssung sichtlich wütend sagte: ‹So, jetzt sind wir also so weit, dass wir solche wie Sie hier reinlassen müssen.› Er bugsierte mich in den Lift, drückte eine Etage, und weg war ich.» Unwillkürlich dachte sie: In gewissen Ländern würdest du jetzt wohl hier nie wieder rauskommen. Als sie das Gebäude wieder verliess, kamen ihr die Tränen, aber nicht wegen des banalen Inhalts ihrer Fiche: «Die Existenz dieses Spitzelsystems hat mich gekränkt, ich fühlte mich hintergangen. Es hat mein Vertrauen in unser Land schwer erschüttert.»

Wie bei «Die Schweizermacher»
Gar nicht überrascht hingegen war Filmemacher Samir (64). «Schon bei der Einbürgerung 1979 habe ich gesehen, dass es einen dicken Ordner über mich gibt.» Was er schliesslich in seiner Fiche las, sei hingegen eher lächerlich gewesen. «Zwischendurch haben sie mich sogar mit meiner Schwester verwechselt, weil sie ein Durcheinander mit den arabischen Namen machten. Es kam mir ein bisschen vor wie im Film ‹Die Schweizermacher›.»

Ähnlich erging es Viktor Giacobbo: «Meine Einträge waren mit viel Akribie per Schreibmaschine verfasst, aber die Inhalte waren sehr dürftig und nichtssagend.» Da sei gestanden, wann er wo an welcher Veranstaltung teilgenommen habe, wo er eine Rede gehalten habe, welche linken Zeitschriften er abonniert habe. «Manches war auch nicht erfasst oder schlicht falsch. Es war ziemlich ernüchternd», sagt der 67-jährige Satiriker. «Ich dachte, ich lebe in einem Land mit besserem Staatsschutz, aber es waren wohl echt nicht die Hellsten, die da fichierten.»

Autor Franz Hohler hat seine Fiche im Text «Ganz nah» 1993 sogar literarisch verarbeitet: «Ob ein Autor bek. oder unbek. ist (Fichen-Jargon für bekannt oder unbekannt, Anm. der Red.), richtet sich nicht nach seinem literarischen Bekanntheitsgrad, sondern einzig, ob sein Schatten schon einmal ins Archiv gefallen ist. So ist dem Verfasser der Aktennotiz über die Tagung des Bildungsausschusses der SP der Schriftsteller Steiger Otto bek., und auch Wyss Hedi hat sich schon unliebsam bemerkbar gemacht und ist bek. Hingegen ist Blatter Silvio unbek., ebenso wie ein gewisser Loetscher Hugo. Ursprünglich war er als Loertscher eingetragen, dann hat ein Einsichtiger das r gestrichen, aber bek. war er ihm trotzdem nicht.»

Lese man diese Dinge heute, klinge das einfach nur lächerlich, sagt der 76-jährige Hohler. «Aber unwillkürlich kommt die Frage auf: Wer hat an diesen Anlässen gespitzelt? Wer war der ‹Verräter›?» Die damals herrschende Mentalität habe viel mit dem Kalten Krieg zu tun gehabt. «Und die Fichenaffäre zeigt, wie stark die Schweiz involviert war.»

Zu ihrer eigenen Überraschung nicht fichiert war Rosmarie Bär, die für die Grünen in der PUK sass, die die Affäre aufarbeitete. «Obwohl ich bei vielen Gruppen aktiv war, die unter Beobachtung standen und die vielen politischen Weggefährtinnen eine Fiche oder sogar eine Überwachung eintrugen.»

Die 72-Jährige warnt davor, die damalige Überwachungstätigkeit nachträglich zu verharmlosen: «Es hat viele Leute in Schwierigkeiten gebracht.» Ihr Ehemann Guy Bär (78) war nicht nur fichiert, sondern sogar überwacht worden, weil er als Schweizer Meister im Tischtennis zu einer WM nach Prag gereist war. «Die Reise in den Osten machte ihn grundsätzlich verdächtig.» So sei auch das Telefon seiner Eltern abgehört worden, bei denen er damals noch wohnte.

Hat man daraus gelernt?
Immerhin: Der Skandal und seine Aufarbeitung haben auch etwas bewirkt. «Besonders einige bürgerliche Kreise sind erschrocken, dass so etwas in unserem demokratischen, freiheitsliebenden Land passieren konnte», sagt Viktor Giacobbo. «Und die Linken nutzten die Empörung. So ist diese ganz dumpfe, spiessige, selbstgerechte Art von Rechtsbürgerlichkeit, die damals herrschte, fast vollständig verschwunden – oder hat zumindest keinen grossen Einfluss mehr.»

Franz Hohler hofft, man habe etwas aus dem Skandal gelernt. «Angeblich findet eine Überwachung heute nur noch bei begründetem Verdacht statt, aber wer kann das beurteilen?» Natürlich sei auch ihm recht, wenn Dschihadisten überwacht würden. «Aber können wir sicher sein, dass nicht auch ein Arabischdozent an der Uni überwacht wird, obwohl er nichts mit Islamisten zu tun hat?»

Die pauschalen Verdächtigungen, die meist vollkommen grundlos waren, seien damals das Problem gewesen. «Man hat den Begriff des Staatsfeinds erweitert, im Grunde stand die gesamte Kulturwelt unter Verdacht. Das ist heute hoffentlich nicht mehr so.» Trotzdem sollte man als kritischer Geist die Augen offen halten, findet er.

Umso mehr, als heute viel mehr möglich ist und wir alle freiwillig pausenlos digitale Spuren hinterlassen. «Wir schreiben unsere Fichen selbst und laden sie auch gleich ins Netz», sagt Micha Lewinsky. Samir fordert, «endlich ein gutes Datenschutzgesetz; als kleines Land könnten wir eine Vorreiterrolle übernehmen». Zudem scheine die Neigung zur Bespitzelung wieder zuzunehmen. «Die ersten zehn, fünfzehn Jahre nach dem Skandal hatte ich den Eindruck, dass sich Dinge veränderten», sagt Samir. «Aber jetzt scheint es sich wieder zu drehen. Es würde mich jedenfalls nicht wundern, wenn ich mit 70 wieder meine Fiche bestellen müsste.»

Auch die beiden früheren Grünen-Politikerinnen sind besorgt: «Mittlerweile gibt es wieder alle möglichen Überwachungsaufträge», sagt Monika Stocker. «Der Nachrichtendienst hat gerade kürzlich 100 neue Stellen bekommen – die werden ja nicht nur am Schreibtisch sitzen und Sudokus lösen. Und ich bezweifle, dass das angemessen kontrolliert wird.» Es gehe schnell, wieder in einen Überwachungsstaat abzugleiten, immer mit der Begründung der Sicherheit. «Und plötzlich stehen Grundrechte wieder zur Disposition.»

Schlimmer als damals
Rosmarie Bär ist noch skeptischer: «Es ist heute eher schlimmer. Mit der Digitalisierung wurden die Möglichkeiten der Überwachung und Vernetzung erweitert und die Arbeit professionalisiert.» Das neue Nachrichtendienstgesetz habe die Kompetenzen stark ausgeweitet. «Schon hat man wieder Einträge von linken Politikerinnen und Politikern angelegt, die nichts anderes als ihre Rechte ausgeübt haben.»

Überhaupt verstehe sie nicht, wie man freiwillig so viel von sich preisgeben könne, wie das heute über die sozialen Medien so unkritisch geschehe. Die Haltung dabei sei: «Ist mir egal, wenn die sammeln, ich habe nichts zu verstecken. Das finde ich naiv und dumm.» Es stärke die Geisteshaltung der präventiven Verdächtigung und sei letztlich ein Angriff auf Rechtsstaat und Demokratie. «Es werden Leute überwacht, die nichts anderes tun, als ihre demokratischen Rechte und Mittel zu nutzen, um Dinge zu verändern.» Sie würden zu Staatsfeinden gemacht, nur weil sie andere Ideen hätten als die «Staatsschützer».

«Als Nächstes gerät wohl die Klimabewegung ins Visier der Überwacher», fürchtet Bär. Dabei müsste man doch eigentlich sagen: «Stopp! Ich habe nichts zu verstecken, also habt ihr auch nichts zu sammeln!»

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