15. Februar 2016

Vanessas langer Weg zum Schweizer Pass

Wer heute den Schweizer Pass beantragt, ist theoretisch vor willkürlichen Entscheiden geschützt. Bei Einbürgerungen an Gemeindeversammlungen oder in Kantonsparlamenten geht es aber oft noch zu wie in der 70er-Jahre-Komödie «Die Schweizermacher».

Vanessa S.
Vanessa S. ist seit ihrem 9. Lebensjahr im Kanton Freiburg zu Hause, aber bis heute nicht Schweizerin.

Als sich die jugoslawische Ballerina Milena Vakulic im Film «Die Schweizermacher» in den Einbürgerungsbeamten Moritz Fischer verliebt, weiss sie noch nicht, dass sie mit ihm zusammen das Land verlassen und auf den Schweizer Pass verzichten wird. Rolf Lyssys Film kam 1978 in die Schweizer Kinos. Es war das Jahrzehnt der erfolglosen Initiativen «gegen Überfremdung». Noch heute sorgt der erfolgreichste Schweizer Film aller Zeiten für Lacher.

Heutigen Zuschauern vermittelt er den Eindruck, als sei das Schweizerwerden eine absurde Angelegenheit gewesen und eine reichlich willkürliche. Ist es inzwischen einfacher?

Einbürgerung auf Raten

Mathias Boschung lacht kurz auf, als er am Telefon die Frage hört. Seit Jahren unterstützt der Freiburger Jurist die 23-jährige Vanessa S. bei ihren Anstrengungen, Schweizerin zu werden. Sie ist gebürtige Kolumbianerin und kam als 9-jähriges Mädchen in den Kanton Freiburg. Hier wuchs Vanessa auf. 2011 reichte sie beim Kanton ein Gesuch um ordentliche Einbürgerung ein. Dieser lud die damals 19-Jährige zu einem Interview. «Sie befragten mich zu Politik und Geografie der Schweiz», erinnert sie sich. Dann hörte sie erst mal nichts mehr.

Walo Lüönd als Einbürgerungsbeamter in Rolf Lyssys «Die Schweizermacher»
Daumen runter. Walo Lüönd als Einbürgerungsbeamter in Rolf Lyssys Erfolgsfilm «Die Schweizermacher».

Auch die Gemeinde Jaun lud die junge Frau zu einem Gespräch ein und bürgerte sie vor vier Jahren ohne Wenn und Aber ein. Anschliessend kam vom Bund die Einbürgerungsbewilligung.

Nun fehlte nur noch das Kantonsbürgerrecht. Das erteilt im Kanton Freiburg das Kantonsparlament, der Grosse Rat. Die Einbürgerungskommission des Grossen Rats hört die Kandidatinnen und Kandidaten persönlich an. Erneut wurden Vanessas Schweizkenntnisse überprüft. Nach der Anhörung hiess es, diese seien ungenügend gewesen. Mathias Boschung verlangte das Befragungsprotokoll und erfuhr: Ein solches existiert nicht.

Heirat als unerwartete Hürde


Zwischenzeitlich heiratete Vanessa S. ihren englischen Freund Dominic. Nichts ahnend, dass die Eheschliessung ein Nachteil sein könnte, meldete Vanessa der Gemeinde ihre Zivilstandsänderung. Aus diesem Grund lud die Einbürgerungskommission des Grossen Rats Vanessa S. zu einem weiteren Einbürgerungstest ein, diesmal in Begleitung ihres Ehemanns. Das freiburgische Gesetz fordert auch von Ehegatten die Einbürgerungsvoraussetzungen, selbst wenn sie sich gar nicht einbürgern lassen wollen. Nach dieser Anhörung attestierte die Kommission Vanessa S. zwar gute Kenntnisse zur Schweiz, nicht aber ihrem Ehemann. Dieser wohne und arbeite in England und spreche keine Landessprache. Vanessa S. sei deshalb nicht einzubürgern, lautete die Empfehlung des Grossen Rats. Im Oktober 2013 verweigerte man Vanessa die Einbürgerung.

Dagegen wehrte sich die junge Frau beim Kantonsgericht. Das gab ihr Recht und hob den Entscheid im November 2014 auf. Die Begründung: Vanessa S. erfülle sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen des eidgenössischen und des kantonalen Rechts. Indem der Grosse Rat ihr die Einbürgerung wegen ihres Ehemanns verweigerte, habe er das Willkürverbot verletzt. Das Bürgerrecht sei ein Individualrecht, weshalb für die Erteilung der Ehemann keine Rolle spiele. Bei seinem Urteil stützte sich das Kantonsgericht auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts.

Vanessa S. mit ihrem englischen Mann Dominic
Vanessa S. mit ihrem englischen Mann Dominic im heimatlichen Jaun.

Ende gut, alles gut. So schien es. Eine rechtsbürgerliche Mehrheit im Grossen Rat wertete den Gerichtsentscheid aber als Bevormundung und lehnte das Einbürgerungsgesuch im Februar 2015 ein zweites Mal ab. ­Vanessa S. zog wieder vors Kantonsgericht – und bekam erneut recht. In seinem zweiten Urteil forderte das höchste Gericht des Kantons den Grossen Rat ausdrücklich auf, Vanessa S. einzubürgern. Das Parlament wird voraussichtlich in seiner Maisession zum dritten Mal über Vanessas Einbürgerung befinden.

Kantonsgericht gegen Grossen Rat


Aus Sicht des Freiburger Grossrats Emanuel Waeber (SVP) gibt es trotz der klaren Worte des Kantonsgerichts keinen Grund, von den Entscheiden abzuweichen. «Mit ziemlicher Sicherheit werden wir diese Einbürgerung bei unveränderter Gesetzeslage auch ein drittes Mal ablehnen», sagt er am Telefon.

Mathias Boschung will sich das nicht vorstellen. «Wir sind keine Bananenrepublik, sondern ein Rechtsstaat. Normale Bürger werden bestraft, wenn sie ein Gerichtsurteil missachten. Dass Volksvertreter sich unter dem Schutz der parlamentarischen Immunität das erlauben können, beleidigt jedes gesunde Rechtsempfinden», so der Rechtsanwalt. Und falls doch? «Dann», sagt er, «kann das Kantonsgericht Vanessa bei einer dritten Beschwerde direkt einbürgern. Diese Möglichkeit ist vom Bundesgericht für Fälle vorgesehen, bei denen die erneute Rückweisung – wie hier – Trotzreaktionen provozieren würde.

In seinem Urteil hatte das Kantons­gericht noch auf eine direkte Einbürgerung verzichtet. Damit gab es dem Grossen Rat eine letzte Chance, seine Aufgabe pflichtgemäss wahrzunehmen.» Mit problematischen oder rechtswidrigen Einbürgerungsentscheiden sind in den letzten Jahren vorwiegend Gemeinden aufgefallen, in denen die versammelten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger noch «Schweizermacher» sein dürfen.

Entscheid von höchster Stelle


Aber Einbürgerungen an der Urne sind noch immer möglich, obwohl das Bundesgericht diese 2003 als verfassungswidrig eingestuft hat. Die höchsten Richter im Land stellten damals klar: Einbürgerungen sind keine politischen Entscheide, sondern Verwaltungsakte. Es gilt das Diskriminierungs- und Willkürverbot. Ablehnende Entscheide müssen begründet werden. Seither entscheidet in etlichen Gemeinden die Verwaltung über Einbürgerungsgesuche.

Aber nicht überall – ein ­Nebeneffekt der SVP-Initiative «Für demokratische Einbürgerungen» von 2008, die eine Reaktion auf den Bundesratsentscheid von 2003 war.
Die Initiative wurde zwar deutlich verworfen, aber mit ihrer Ablehnung trat der von National- und Ständerat beschlossene indirekte Gegenvorschlag in Kraft, doch an der Urne über Einbürgerungen entscheiden zu können. Ablehnen kann die Gemeindeversammlung ein Gesuch nur, wenn im Vorfeld ein schriftlicher Antrag mit gültiger ­Begründung eingereicht wurde. 

Kompliziert und oft frustrierend

Ahmet und Hülya Gündogdu
Ahmet und Hülya Gündogdu

ZU HARTNÄCKIG
Der Gemeinderat von Sins AG wollte Ahmet und Hülya Gündogdu partout nicht einbürgern, obwohl beide in der Schweiz aufgewachsen sind, Schweizerdeutsch sprechen und die staatsbürgerliche Prüfung bestanden hatten. Über zehn Jahre scheiterten alle Einbürgerungsanstrengungen der türkischen Familie. Sie nahm sich einen Anwalt. Sogar nachdem die Gemeindeversammlung die Einbürgerung gutgeheissen hatte, versuchten die Behörden, sie zu verhindern. Heute sind Gündogdus endlich Schweizer. 

Irving Dunn
Irving Dunn

ZU AUFRICHTIG
Der pensionierte amerikanische Chemieingenieur und ETH-Dozent Irving Dunn lebte bereits 39 Jahre mit seiner Frau in Einsiedeln SZ, als er 2014 das Bürgerrecht beantragte. Seine Kinder sind dort zur Schule gegangen, er ist im Segel- und im Tennisclub und spricht perfekt Deutsch. Die Einbürgerungskommission fand, er wisse zu wenig über lokale Politik und Geografie und könne keine Freunde oder Bekannte nennen.

Nancy Holten
Nancy Holten

ZU ENGAGIERT
Mit ihren Ideen wurde die Holländerin Nancy Holten über die Grenzen ihres Wohnorts bekannt: Zuerst kämpfte sie gegen den Lärm von Kirchenglocken, dann engagierte sich die Tierschützerin für eine Schweiz ohne Kuhglocken. Das kam nicht gut an. Letzten Herbst stimmte die Gemeindeversammlung gegen das Einbürgerungsgesuch der Mutter von drei Töchtern, die seit 30 Jahren in der Schweiz lebt. Sie hat Beschwerde gegen den Entscheid eingereicht.

Aisha Mohammed
Aisha Mohammed

ZU SELBSTBEWUSST
Viermal beantragte die Pakistanerin Aisha Mohammed das Bürgerrecht in Erlinsbach SO, wo sie seit 2003 wohnt. Viermal lehnte die Versammlung ab. Sie sei zu wenig gut integriert. Einmal warf man der Putzfrau, die Sozialhilfe bezieht, vor, dass ihre Töchter ein Klassenlager und einen Maienumzug verpasst hätten. Die 48-Jährige nahm einen Anwalt und kämpfte. Bis sie 2015 vom Regierungsrat des Kantons recht bekam – ein klarer Fall von Willkür, befand dieser. Mohammeds fünf Kinder haben dagegen schon länger das Bürgerrecht.

Haki Iseini
Haki Iseini

ZU FLEISSIG
Haki Iseini kam 1992 als 12-Jähriger aus Mazedonien in die Schweiz. Hier ging er zur Schule und machte eine Lehre zum Carrosseriespengler. Im Aargauischen führt er ein eigenes Carrosseriespritzwerk, ist verheiratet und Vater von zwei Töchtern. Iseinis wollten Schweizer Bürger werden. Doch die Dintikoner stimmten an der Gemeindeversammlung im Dezember 2015 gegen die Familie – ohne Dis­kus­sion. Iseinis werden sich gegen den Entscheid wehren.

Bilder: Muir Vidler

Benutzer-Kommentare