05. April 2018

Bedeutet Personen-Freizügigkeit, dass man nackt über die Grenze gehen kann?

Journalistin Gabriela Bonin beantwortet Kinderfragen. Diesmal möchte Luca (5) aus Witwil LU wissen, was Personenfreizügigkeit bedeutet. Ein Politikwissenschaftler erklärt, was das Abkommen für die Schweiz bedeutet.

Schriftbild Personenfreizügigkeit

Freizügigkeit hat zwar mit Freiheit und Grenzen zu tun, aber wir wollen noch etwas genauer hinschauen. Du bist erst fünf und kennst diesen Begriff bereits. Das finde ich eindrücklich. Du hörst vermutlich öfter zu, wenn die Erwachsenen über Politik reden. In der Schweiz wird derzeit heftig über das Freizügigkeitsabkommen diskutiert. Es geht dabei unter anderem um die Rechte der Menschen in Europa und ob die an der Schweizer Grenze enden.

Wenn man über eine Grenze geht, sollte man die Kleider aber besser anbehalten - zumindest darin sind sich die meisten einig. Es ist nämlich weitgehend verboten, nackt in der Öffentlichkeit herumzuspazieren.

Das Wort «Freizügigkeit» hat zwei Bedeutungen: Einerseits steht es für einen Lebensstil: Dafür, dass man frei denkt, was man will, und dass man locker und grüsszügig lebt. Wer freizügig lebt, hält sich nicht immer an alle Regeln. Andererseits steht «Freizügigkeit» für das Recht, frei zu wählen, wo man leben möchte. Wir Schweizerinnen und Schweizer haben die Freiheit, an jeden Ort in unserem Land zu ziehen. Unter welchen Bedingungen dürfen wir das auch in den Ländern, die zur Europäischen Union gehören? Also zum Beispiel in Deutschland oder Italien? Und in welchem Fall dürfen gewisse Europäer auch bei uns leben? Solche Fragen klärt das Personenfreizügigkeitsabkommen - und setzt uns so auch Grenzen.

Es geht um die Zukunft der Schweiz

Lukas Golder (43) erforscht, was die Schweizer denken. Er ist Politik- und Medienwissenschaftler und Co-Leiter des Berner GfS-Forschungsinstitutes, das auf Politik- und Kommunikationsforschung spezialisiert ist.

Bild: Nelly Rodriguez

Warum regen sich viele Erwachsene so auf, wenn sie über das Freizügigkeitsabkommen diskutieren?

Weil es um sehr grundlegende Fragen zur Zukunft der Schweiz geht und weil ungefähr gleich viele Schweizer für beziehungsweise gegen das bestehende Abkommen sind. Die grosse Frage ist dabei diese: Sollen nur Waren und Dienstleistungen frei über die Grenzen hinwegbewegt werden oder sollen das auch die Menschen dürfen?

Für die EU ist die Personenfreizügigkeit «unverhandelbar». Sie will dieses Recht also unbedingt beibehalten. Warum?

Für die EU ist das ein wichtiges Prinzip. Es geht ihr da auch um das Zusammenwachsen der verschiedenen europäischen Nationen und um den Frieden in Europa. Wenn nur Waren und Dienstleistungen gehandelt werden, kommen sich die Menschen nicht näher. Wenn Waren so frei in ganz Europa gehandelt werden, sollten auch die Menschen dort leben können, wo sie wollen.

Die Schweizerische Volkspartei möchte dieses Abkommen nun mittels einer Volksabstimmung abschaffen. Wieso ist sie gegen die Freizügigkeit?

Der Schweiz geht es wirtschaftlich besser als vielen anderen europäischen Staaten. Deshalb kommen viel mehr Leute mit der Personenfreizügigkeit in die Schweiz als Schweizer in die EU arbeiten gehen. Die SVP ist gegen so viel Einwanderung. Falls es der Schweiz einmal schlechter gehen sollte, kann es eine Belastung und ein Risiko werden, wenn diese Menschen hier auf Hilfe angewiesen sind.

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