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10. April 2017

Dienstverweigern als Lebensaufgabe

Er wollte das Militär weder mit Zeit noch mit Geld unterstützen. Darum ging Ruedi Tobler zwölfmal ins Gefängnis. Heute führen andere seinen Kampf weiter – etwa gegen den Plan des Bundesrats, säumigen Zahlern des Wehrpflichtersatzes den Ausweis zu entziehen.

Ruedi Tobler in seiner Stube
Der Pazifist im Ruhestand: Ruedi Tobler in seiner Stube ...

Ruedi Tobler wird hinter Gittern volljährig, im Sommer 1967 im Bezirksgefängnis Hinwil ZH. Er ist damals noch ein schmächtiger Bub mit blondem Schopf. In der Nachbarszelle sitzt eine Teufelsaustreiberin, die eine Jugendliche zu Tode geprügelt hat. Drei Monate Einzelhaft für den KV-Lehrling, nicht, weil der Junge so gefährlich ist, sondern weil man ihn schützen will, vor den Verbrechern nebenan. Sein Vergehen: Er hat den Militärdienst verweigert. Mitten im Kalten Krieg ein Sakrileg am Staat.

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Was der heute 69-Jährige damals noch nicht wusste: Seine Knastkarriere sollte mehr als zwei Jahrzehnte dauern. Bis 1990 wird er zwölfmal eingesperrt. Manchmal für ein paar Tage, für ein paar Wochen, einmal für fünf Monate, wobei er nach 132 Tagen wegen guter Führung entlassen wird.

Grüner Hase
Grüner Hase (Osterwettbewerb)

Ruedi Tobler will nicht ins Militär, weil er den Krieg ablehnt. Er nimmt an Ostermärschen teil und engagiert sich für den Frieden. Er schickt das Aufgebot zur Aushebung ans Kreiskommando zurück und schreibt: «Es ist mir nicht möglich, mich auf der einen Seite voll und ganz für die Abschaffung des Krieges und für den Frieden einzusetzen und mich gleichzeitig am Militär zu beteiligen.»

Ein Fall für die Psychiatrie?

Der Auditor bietet den Teenager zur Voruntersuchung auf und will ihn anschliessend zum Militärpsychiater schicken. Der Jüngling ist so dreist, auch dies zu verweigern, mit der Begründung, er wolle erst wissen, warum er zum Psychiater müsse. In der Folge lässt ihn der Richter von der Polizei aus dem Unterricht holen. Der Psychiater befindet, dass der Klient tiefere psychologische Probleme habe, die ambulant nicht abzuklären seien, sondern nur stationär. Ruedi Tobler droht damit eine Einweisung in die Psychiatrie: «Da hatte ich zum ersten Mal richtig Angst.»

Ruedi Toblers DIenstbüchlein
1973 fand Ruedi Toblers zweiter Militärprozess statt, er war damals 26 Jahre alt.

Der Untersuchungsrichter will ihn doch nicht einweisen und schickt den Revoluzzer vor das Militärgericht. Was dort passiert, kann Ruedi Tobler abschätzen: Er engagiert sich schon lange in der Friedensbewegung und hat viele Prozesse mitverfolgt. Aber anders als bei vielen anderen Urteilen, wird der KV-Stift nach verbüsster Haft nicht unehrenhaft aus dem ­Militär entlassen, sondern man will ihm eine Chance geben, sich zu be­sinnen – er ist ja noch so jung.

So kommt es, dass Ruedi Tobler noch in der Haft ein weiteres Aufgebot erhält. Er schickt es zurück. Das macht er vier Jahre lang so. Ohne Folgen. 1972 heiratet er. Mit seiner Frau zieht er von Zürich nach Pfäffikon ZH. Dort nimmt man es genauer als in der Stadt. Er wird erneut verurteilt, diesmal zu fünf Monaten, in Winterthur.

«Die erste Haft war bedrückender. Da war diese Mörderin nebenan, die sonntags jammerte und schrie – und unglaublich viel Langeweile.» ­ In ­Winterthur habe er tagsüber im Spital als Hilfspfleger arbeiten dürfen. Trotzdem sei es eine schwere Zeit gewesen, auch für seine Frau. «Wenige Wochen bevor ich ins Gefängnis musste, kam unser erster Sohn zur Welt. Da sass ich und wusste, dass Vreni mit dem Kleinen ganz allein war.»

Die Haft ist das eine, die ungewisse Zukunft das andere. Wer das Militär verweigert, muss bis zu Beginn der 1990er-Jahre mit weitreichenden Konsequenzen rechnen. Söhne werden von ihren Vätern verstossen. Staatsangestellte verlieren ihren Job. Alpinisten wird der Zugang zur Bergführerprüfung verwehrt. Und da die Militärköpfe auch in der Privatwirtschaft sitzen, weiss man nie, wann einen die Vergangenheit einholen wird – zumal der Gefängnisaufenthalt im Strafregister notiert ist.

Ruedi Tobler macht den Widerstand zum Beruf: Er bildet sich zum Sozialarbeiter weiter und arbeitet ab 1977 für den Schweizerischen Verband des Personals öffentlicher Dienste. Dort ist er als Sekretär für die Sektion Zürich Lehrberufe zuständig und Gegenspieler von Erziehungsdirektor und Oberst Alfred Gilgen, der Dienstverweigerer von den Schulen verbannen will. Die Teilzeitstelle erleichtert es ihm, sich als Präsident des Schweizerischen Friedensrats noch stärker in der Friedensarbeit einzusetzen.

Zwischen 1970 und 1991 kommt es zu rund 10'000 Verurteilungen wegen Verletzung der Pflicht zur Dienstleistung. Nicht alle können das Urteil so problemlos in ihren Lebenslauf integrieren wie Tobler. Es gibt Männer, die nach dem Gefängnis unter Depressionen leiden, den Job und den Halt verlieren, auswandern müssen. Der schlimmste Fall, der dokumentiert ist: ein Dienstverweigerer, der sich 1982 in der Strafanstalt Bellechasse FR erhängt.

Denselben Betrag einem guten Zwecke gespendet

Ruedi Tobler glaubt an das Gute: Er engagiert sich für den Frieden, die Bildung, die Menschenrechte, gegen die Apartheid, in der SP, bei Pro Natura, in der Kirchenpflege. Sein Lebenslauf, auf dem er all seine Mitgliedschaften akribisch aufgelistet hat, umfasst heute fünfeinhalb Seiten, Garamond 12 Punkt, 13'936 Zeichen.

Seit der Volljährigkeit erhält Ruedi Tobler jährlich eine Rechnung für den Militärpflichtersatz. Er bezahlt sie nicht, auch die Betreibungen nicht. «Mich mit Geld freikaufen? Nein!» Um deutlich zu machen, dass es ihm nicht um die Hinterziehung von Steuern geht, hat er jeweils einen entsprechenden Betrag für einen guten Zweck einbezahlt und die Quittung seiner Zahlungsverweigerung beigelegt. Achtmal muss er deshalb bis Mitte der 1980er-Jahre ins Gefängnis, für jeweils ein paar Tage.

Ruedi Toblers DIenstbüchlein
Ruedi Toblers DIenstbüchlein: Zwischen 1967 udn 1984 musste er Militärpflichtersatz leisten.

Mit dem zweiten Militärprozess im Jahr 1973 wird Ruedi Tobler aus der Armee ausgeschlossen und untersteht fortan der Zivilschutz-Dienstpflicht, die er ebenfalls verweigert. In einem Bundesgerichtsentscheid aus dem Jahr 1984 heisst es: «Die Weigerung, Schutzdienst zu leisten, ist angesichts des rein humanitären Zwecks des Zivilschutzes weder religiös noch ethisch zu rechtfertigen.» Im Gegenteil: den Schutzdienst zu verweigern sei eine besonders zu missbilligende Einstellung gegenüber der Gemeinschaft.

In seinem letzten Prozess im Jahr 1990 strebt Ruedi Tobler die Revision dieses Urteils an. Aus seinem Plädoyer: «Zivilschutz war und ist ein Teil der Landesverteidigung. (...) Es beruhigt mich nicht, wenn andere an meiner Stelle das Töten übernehmen und ich dafür eine sogenannte Helferrolle zugewiesen erhalte.» Das Bundesgericht verwechsle zivil mit humanitär. Er wolle sich nicht auf den Atomkrieg vorbereiten, auch nicht als Zivilschützer.
Drei Monate nach dem Fall der Berliner Mauer muss Ruedi Tobler zum letzten Mal einrücken, 30 Tage Halbgefangenschaft in Gmünden AR. Der Querschläger ist 43 Jahre alt und inzwischen dem Dienstalter entwachsen.

Gewissensgründe sind heute selten

1903 wurde die erste Petition für die Schaffung eines Zivildienstes eingereicht. Aber erst nach unzähligen Anläufen nahmen Volk und Stände 1992 die Ergänzung der Bundesverfassung an, die dessen Einführung ermöglichte. Seit gut 20 Jahren haben Wehrpflichtige die Möglichkeit, statt Militär oder Zivilschutz einen Zivildienst zu leisten, der allerdings anderthalbmal so lange dauert. Seit der Abschaffung der Gewissensprüfung ist seine Beliebtheit stark gestiegen. Aber auch noch heute landen Männer im Gefängnis, weil sie dem Marschbefehl nicht Folge leisten. Nur noch wenige aus Gewissensgründen. Die meisten verhühnern die Briefe, verschlampen den Termin oder sind aus psychischen Gründen nicht fähig.

Pazifist Tobler muss den Kampf heute anderen überlassen. Er hat jetzt einen anderen Gegner: Krebs. Enervieren kann er sich aber noch immer, aktuell über die Teilrevision des Bundesgesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe, die noch bis am 12. April in der Vernehmlassung ist. Artikel 35 Absatz 1 soll neu lauten: «Die Ausstellung eines Schweizer Passes/einer Identitätskarte kann bei Wehrpflichtigen von der Bedingung abhängig gemacht werden, dass die geschuldeten Ersatzabgaben bezahlt oder sichergestellt werden.

Wird die Schriftensperre vom Richter bewilligt, können auch die gültigen Ausweispapiere eingezogen werden.» Auf die Erneuerung ihres Passes mussten säumige Zahler schon früher verzichten. Neu ist, dass ihnen künftig auch die ID verweigert und bereits existierende Papiere entzogen werden können. «Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen.» 

1967 sass Ruedi Tobler im Bezirksgefängnis Hinwil
1967 sass Ruedi Tobler im Bezirksgefängnis Hinwil, im Dorf demonstrierten damals Kriegsdienstgegner gegen seine Haft.

1967 sass Ruedi Tobler im Bezirksgefängnis Hinwil, im Dorf demonstrierten damals Kriegsdienstgegner gegen seine Haft.

Autor: Andrea Freiermuth

Fotograf: Daniel Auf der Mauer