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08. April 2013

«Die Region ist Heimat, die Nation ist Fiktion»

Krise in Griechenland, Krise in Zypern, Krise in halb Südeuropa. Steht die EU am Abgrund? Das Problem sei die Abgrenzung der Nationalstaaten voneinander, sagt der österreichische Schriftsteller Robert Menasse. Geht es nach ihm, gehören die nationalen Parlamente abgeschafft und die Regionen gestärkt.

Robert Menasse
Robert Menasse warnt vor einem Zusammenbruch des Eurolands: «Dann haben wir Krise und Elend – und am Ende vielleicht wieder rauchende Trümmer.»

Ein Europa der Denker: Was andere Dichter und Philosophen zum Zusammenhalt zwischen den Ländern, der Integration oder zur Finanzkrise meinen: Die Buchtipps.

Robert Menasse, in Wien durften sich die Bürgerinnen und Bürger kürzlich darüber äussern, ob Wien Olympiastadt sein und wie das Parkplatzproblem geregelt werden soll. Was halten Sie von einer solchen Volksbefragung?

Nichts. Hilflosen Politikern laufen die Wähler davon. Jetzt laufen sie den Wählern mit der Einladung nach, dass sie über alles Mögliche abstimmen dürfen — ausser über ein politisches Programm.

In der direkten Demokratie der Schweiz gehören Referenden und Initiativen längst zum politischen Alltag. Was ist falsch, wenn die Österreicher beginnen, Schritte in diese Richtung zu unternehmen?

In Österreich glaubt man, dass in der Schweiz die Bürger ununterbrochen über alles Mögliche abstimmen, und darum ist die Schweiz so demokratisch. Aber das Schweizer System ist sehr komplex. Was allerdings hier «nach Schweizer Vorbild» imitiert wird, ist primitiv und eine Karikatur jeder demokratischen Kultur. Würde man in Österreich Dinge abfragen, die wirklich an den Stammtischen diskutiert werden, dann haben wir hier in zwei Wochen die Todesstrafe, und in vier Wochen Deportationszüge, die alle Ausländer ausser Landes bringen. Darüber abstimmen zu lassen, traut sich die politische Kaste zum Glück nicht. Also wird Unsinniges abgefragt: Wollt Ihr für euren Parkplatz zahlen? Wer will das schon? Also sagt die Mehrheit Nein.

Wir leben aber nun mal – dem Internet sei Dank – im Zeitalter der Volksbefragungen und der Schwarmintelligenz. Jede und jeder hat zu allem etwas zu sagen.

Im Internet wird das Ressentiment anonymisiert. Es steht ja keiner mehr für seine Meinung ein. Blödelnamen machen Stimmung, Behauptungen und Unterstellungen werden wie Fakten gehandelt, verbreiten sich und werden zu faktischer Gewalt, ohne dass sie mit der Realität übereinstimmen. Schwarmintelligenz ist die Blödheit der Schwärmer: Sie überprüfen nichts, sie wollen sich gut fühlen.

Was heisst das konkret?

Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Die Europäische Kommission in Brüssel ist in einen gewaltigen Proteststurm geraten, als das Gerücht aufkam, sie wolle die alterna- tive Medizin verbieten. Sofort wurde behauptet: Die Lobbyisten der Pharmakonzerne hätten die EU gekauft. Homöopathie, Akkupunktur, Heilkräuter etc. sollen verboten werden. Innert Tagen haben Millionen im Internet protestiert, der Server der Kommission ist fast zusammengebrochen.

Und was war tatsächlich passiert?

Ein englischer Konzern hatte tonnenweise Kräutertee verkauft, auf dessen Packung stand: «Von Hand gepflückt in den Salzburger Alpen». Die Kräuter stammten aber aus riesigen Feldern aus der Ukraine, ironischerweise in der Nähe von Tschernobyl, die mit Mähdreschern geerntet wurden. Dagegen hat die Kommission eine Richtlinie ausgearbeitet, welche die Produzenten von Kräuter- und Heiltees zwingt, ihre Produkte nur mit kontrollierter Ursprungserklärung zu vertreiben. Ich finde das vernünftig. Aber die Netzöffentlichkeit hat geglaubt, sie kämpft nun heroisch gegen die Pharmakonzerne und gegen die Lobbyisten. Wenn Schwarmintelligenz so vernünftig wäre, dann müsste man NS-Deutschland nachträglich als ein Eldorado der Vernunft interpretieren.

Die Nation kann ein Wir-Gefühl nur durch Abgrenzung herstellen.

Sie wollen ein geeintes Europa, aber ein Europa der Regionen. Was genau wollen Sie?

Was die Schweiz, wenn ich auch ein bisschen idealisieren darf, als historisches Labor vorgeführt hat: dass der Kanton beziehungsweise die Region als eigentliche Wurzel der individuellen und kollektiven Identität einen höheren Stellenwert hat als die Nation. Die Region ist Heimat, die Nation ist Fiktion. Darum können verschiedene Sprachen und kulturelle Mentalitäten gut miteinander zusammenleben.

Europa ist nun mal der Kontinent, auf dem rund 30 Nationen sich gegenseitig immer wieder die Köpfe einhauen.

Nationale Demokratie war ein Fortschritt gegenüber feudaler Repression und Leibeigenschaft. Aus 40 Kleinstaaten der Willkür ist zum Beispiel die deutsche Nation entstanden. Das war auch wirtschaftlich ein Fortschritt, weil so ein grösserer Binnenmarkt möglich wurde. Aber das war nur ein vorläufiger Schritt. Heute haben wir den noch viel grösseren europäischen Binnenmarkt und die erste supranationale Währung. Diese Verflechtung garantiert durch die weitere Vergemeinschaftung der Interessen den Frieden auf diesem Kontinent.

Rechtszustand und Friede kann auch ein vernünftig geführter Nationalstaat garantieren.

Die Nation kann ein Wir-Gefühl nur durch Differenz und Abgrenzung zu anderen herstellen. Diese Erfahrung haben wir historisch auf brutalste Weise gemacht. Wenn nationale Eliten ihre Interessen nicht mehr friedlich verteidigen und durchsetzen können, dann machen sie es militärisch. Gegen innere und äussere Feinde. Die nationalistischen Kriege waren die ersten, die Mord und Verwüstung in die Zivilbevölkerung hineingetragen haben. Mit der Radikalisierung des Nationalismus sind die grössten Verbrechen in der Menschheit begangen worden. Wenn wir nachhaltig Frieden auf dem Kontinent schaffen wollen, dann müssen wir den Nationalismus im Keim ersticken. Diese Lektion war nach dem Zweiten Weltkrieg allen klar. Heute wird sie wieder vergessen.

«Wenn wir nachhaltig Frieden auf dem Kontinent schaffen wollen, dann müssen wir den Nationalismus im Kern ersticken», ist Robert Menasse überzeugt.
«Wenn wir nachhaltig Frieden auf dem Kontinent schaffen wollen, dann müssen wir den Nationalismus im Kern ersticken», ist Robert Menasse überzeugt.

Was macht den Nationalstaat so gefährlich?

Der Nationalstaat ist ein Betrug. Er gibt beispielsweise einer Fabrikarbeiterin das Gefühl, sie hätte die gleichen Interessen wie die Gattin des Fabrikbesitzers, weil sie beide der gleichen Nation angehören. In guten Zeiten wird dieser Betrug nicht bemerkt. In der Krise hat er aber gemeingefährliche Folgen. Dann kann die Nation ihre Interessen nur noch im Kampf gegen andere Nationen durchsetzen. Dann schiessen Arbeiter auf Arbeiter. Es beginnt damit, dass Menschen einer Nation die einer anderen Nation als «faul und korrupt» bezeichnen.

Auch die von Ihnen gelobte Schweiz kennt Nationalismus. Swissness ist angesagt; und wenn die Nationalmannschaft spielt, malen sich die Fans die Gesichter rot-weiss an.

Wo sonst wird die Fiktion Nation noch konkret und unschuldig sichtbar? Im Sport und bei der Wetterkarte im Fernsehen. Das müssen Sie jetzt abwägen: Genügt Ihnen das für Ihr Selbstgefühl und Ihre Identität, und nehmen Sie dafür den politischen Irrsinn in Kauf, den die Idee Nation jederzeit produzieren kann?

Wird dieses Europa nicht zu einem mächtigen Superstaat?

Nein, natürlich nicht. Europa hat heute keine Staatsidee, schon gar nicht die Absicht, eine neue «europäische Nation» zu bilden, sondern eine völlig innovative politische Idee der Organisation des Kontinents: Die Nationen geben immer mehr nationale Souveränitätsrechte an die supranationalen Institutionen ab, bis sie schliesslich absterben. Die Regionen bekommen im Gegenzug immer mehr Subsidiaritätsrechte zurück, was zu einer völligen Neudefinition von Demokratie führen wird.

Wie hat man sich diese Neudefinition der Demokratie vorzustellen?

Es handelt sich um eine Demokratie, in der sich die Menschen nicht gegen andere und in Abgrenzung von anderen definieren, sondern über das Gemeinsame. In den Regionen — ob in Spanien, Deutschland oder Griechenland — haben die Menschen die gleichen Interessen. Die Region ist die Instanz, in der Heimat und politische Partizipation innerhalb der EU-Rahmenbedingungen gelebt werden. Daraus entsteht kein zentralistischer Superstaat, sondern ein freies Netzwerk freier Regionen.

Fehlt in diesem System nicht der viel gepriesene Wettbewerb der Regionen?

Gerade dieser Wettbewerb führt zu einer Entmenschung. Er führt dazu, dass heute deutsche Lehrer, die 3000 Euro verdienen, über griechische Lehrer, die 400 Euro verdienen, schimpfen: Die leben über ihre Verhältnisse, und wir müssen das bezahlen! Der Wettbewerb der Systeme führt zur Zerstörung von Empathie und Solidarität.

Europa hat nicht die Absicht, eine neue europäische Nation zu bilden.

Brüssel wird heute schon als mächtiger Moloch angesehen. Wird diese Angst nicht noch verstärkt?

Robert Manesse hat Germanistik, Philosophie und Politikwissenschaften studiert.
Robert Manesse hat Germanistik, Philosophie und Politikwissenschaften studiert.

Ist es aber nicht der Nationalstaat, der den Mittelstand vor den negativen Auswüchsen der Globalisierung schützen kann?

Wenn der Nationalstaat den Mittelstand schützen könnte, dann hätte er es gemacht. Die ökonomische Sicherheit des Mittelstandes hängt davon ab, ob ein Staat Verteilungsgerechtigkeit herstellen kann oder nicht. Das ist heute, beim Stand der internationalen Vernetzung und der Konkurrenz zwischen den Staaten, offensichtlich nicht mehr der Fall.

Die EU ist entstanden, um endlich den Krieg in Europa in den Griff zu bekommen. Halten Sie es für denkbar, dass sie sich wirklich zu einem Europa der Regionen weiterentwickelt?

Für mich ist Europa jetzt Euroland. Da ist die Vernetzung und die Integration am weitesten fortgeschritten und auch am nachhaltigsten. Mit der Einheitswährung, mit Schengen und mit Erasmus ist etwas passiert, das über das blosse Denken in Handelsabkommen und über Sonntagsreden hinausreicht. Deshalb kann ich mir zwar vorstellen, dass England aus der EU austritt, ohne dass dies Schaden anrichtet. Wenn aber Euroland zusammenbricht, dann haben wir im Minimum 15 Jahre lang Krise und Elend — und am Ende vielleicht wieder rauchende Trümmer.

Autor: Philipp Löpfe

Fotograf: Peter Rigaud