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28. September 2015

Die Parteien der Wenigen

Eine Rekordzahl von Frauen und Männernwill in den National- oder Ständerat. Viele von ihnen sind ohne Chancen, aber frohen Mutes – wie die Kandidierenden der Tierpartei, der Unabhängigkeitspartei und des Vereins Kunst+Politik.

Thomas Märki (Tierpartei) mit Katze
Thomas Märki (Tierpartei) lebt mit Kater Moritz in einer «Männer-WG» und möchte Tieren eine Stimme geben. Moritz überlegt sich schon mal, was er verbessert haben möchte.

Kennen Sie Serkan Yavuz (31, siehe unten) aus Olten? Er ist einer von 3802 Frauen und Männern auf 422 Listen, die für die nationalen Wahlen kandi­dieren – beide Zahlen sind Rekorde. Im Schatten der grossen Parteien treten viele an, die den Sprung nach Bern nicht schaffen werden, obschon sie auf einer gemeinsamen Liste organisiert sind. Dazu gehören Schriftstellerin Ruth Schweikert (50) oder ihre Berufskollegin Melinda Nadj Abonji mit der Liste «Kunst+Politik» im Kanton Zürich. Im Kanton Jura tritt die PSCI (die Partei der christlich-sozialen Unabhängigen) mit David Eray an, im Berner Jura die PSA (Partei der autonomen Sozialisten) mit ihrer Liste 3, in den Kantonen Waadt und Neuenburg die «Liste du Vote Blanc», die Liste der Leereinleger also, welche die Stimmenthaltung als Akt der demokratischen Willensäusserung verstehen. Gleich in fünf Kantonen den Sprung nach Bern schaffen möchte die rechte Direktdemokratische Partei Schweiz (DPS), deren Vertreter aus dem Umfeld von Pegida stammen, den «Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes». Die DPS dürfte genauso leer ausgehen wie Einzelkämpfer Yavuz.

Konsequent liberale Splitterpartei

Die im Juni 2014 gegründete Unabhängigkeitspartei (Kurzform «Up!») will mit einer Petition die Biersteuer abschaffen. Für Co-Präsident Silvan Amberg (33), der dieses Jahr das Oktoberfest in München besucht, ist das nicht bloss eine Bieridee: «Der Vorstoss ist ein schönes Beispiel für unsere Politik. Wir sind für eine Steuersenkung und gegen die Bevormundung der Bürger. Wir wollen, dass die unterschiedlichen Lebensmodelle der Einwohnerin diesem Land akzeptiert werden.» Mit dieser Politik möchte es der in Zürich Oerlikon wohnhafte Steuer­experte einer grossen Beratungs­gesellschaft nach Bern schaffen. «In der Schweiz fehlt eine konsequent liberale Partei», meint er. Statt die Mehrheit in einer bestehenden Partei zu gewinnen, wollte er lieber gleich ein eigenes Gefäss gründen; die Hälfte der rund 100 Mitglieder waren in der FDP, die anderen parteilos. Amberg sagt aber auch: «Wenn ich realistisch bin, sind wir zu wenig bekannt, um reelle Chancen für einen Sitzgewinn zu haben.» Immerhin 13 Kandidaten stehen auf der Liste der neuen Partei.

Zufrieden ist der Jungpolitiker schon jetzt: «Up!» habe Leute zusammengebracht, die vorher politisch nicht aktiv waren. Und Amberg hofft, durch seine Partei die FDP zu einer liberaleren Haltung zu bewegen. Diese musste sich bis jetzt nur gegen die rechte SVP und die linke SP wehren. Ihr liberales Gedankengut war bis anhin fast ohne Konkurrenz.

Die in Zürich wohnhafte Schriftstellerin Ruth Schweikert will mit «Kunst+Politik» die Menschen bewegen. «Wir sind keine Partei, sondern ein Verein und lancieren ­damit eine Debatte – nicht nur über Kunst und Kultur in der Gesellschaft.» Sie möchte auch Fragen darüber aufwerfen, wen das Parlament mit seinem hohen Anteil an Juristen, Bauern und Berufspolitikern wirklich repräsentiert, welche Interessenbindungen die Parlamentarier haben und wer wie lobbyiert. Schweikert nennt politisierende Intellektuelle als Vorbilder: den früheren tschechischen Präsidenten Václav Havel und Adolf Muschg, der einst für die SP als Ständerat kandidierte. Allerdings wird sie es kaum nach Bern schaffen. Sie bezeichnet ihren Verein mit der erstmals aufgestellten Liste als «längerfristiges Unternehmen, das den Drive für die Zukunft mitnimmt». Eine Parallele zu «Up!»: Die 50-Jährige findet das Erreichte bereits beachtlich. Viel mehr Kunstschaffende würden sich heute die Frage stellen, weshalb es sinnvoll sein könne, sich in der Politik zu engagieren – und das auch ohne Sitz im National- oder Ständerat.

Tierpartei fehlen zwei Drittel der Stimmen

Eine weitere Organisation kämpft um einen der 35 Nationalratssitze des Kantons Zürich: die im Juli 2010 gegründete Tierpartei Schweiz (TPS). Deren Präsident, Mitgründer und Spitzenkandidat heisst Thomas Märki (47). Er lebt im aargauischen Aristau in einer «Männer-WG», wie er sagt: zu­sammen mit seinem siebenjährigen Kater Moritz. Die TPS schaffte vor vier Jahren im Kanton Zürich über 50'000 Stimmen. Treuhänder Märki geht davon aus, dass er für einen Sitz knapp dreimal mehr Stimmen benötigt. Es wäre eine Überraschung, wenn er diese Zahl erreichen würde.

Märki engagiert sich in der Tierpartei, «weil ich feststellen musste, dass auch in der Schweiz die Tiere schlecht gehalten werden». Abhilfe würden gesetzliche Änderungen schaffen, und das gehe nur auf dem politischen Weg. Märki erwähnt etwa die Schweinehaltung. Trotz des Tierschutzgesetzes ist es erlaubt, die Tiere im Dunkeln zu lassen. «Ich möchte diesen Geschöpfen in der Politik eine Stimme geben. Das ist die einzige Möglichkeit, deren Situation zu verbessern.» Nutztiere seien generell artgerecht unter freiem Himmel zu halten.

Wie die Unabhängigkeitspartei geht auch die TPS mit einer Petition in die Offensive: Sie fordert von Bundesrat und Parlament mit 29'000 Unterschriften, dass Pelzprodukte aus tierquälerischer Produktion nicht mehr in die Schweiz importiert werden dürfen. Für diesen Vorstoss arbeitete die Partei mit verschiedenen Tierschutzorganisationen inklusive der Fondation Franz Weber zusammen. Märki verlangt zusätzlich eine Deklarationspflicht für Fleisch und Fisch, sofern diese nicht nach dem Schweizer Tierschutzgesetz produziert worden sind.

«Wir haben aber nicht nur die Tiere in unserem Parteiprogramm. Uns sind auch Gewaltprävention und der Schutz sozial Schwächerer wichtig.» Diese breite Abdeckung habe sich auch schon negativ ausgewirkt: Als eine andere Zeitung kürzlich ein Porträt über kuriose Parteien habe schreiben wollen und mit Märki über die TPS sprach, habe der Journalist nach seiner Recherche gemeint. «Ach, Sie sind ja eine wirklich seriöse Partei. Wir müssen deshalb auf eine Berichterstattung verzichten.» 

SPLITTERPARTEIEN

Einzelkämpfer und Exoten

Die Tierpartei, die Unabhängigkeitspartei und der Verein «Kunst+Politik» haben eine Vielzahl von Kandidaten für die Parlamentswahlen gemeldet. Daneben gibt es auch etliche Einzelkämpfer, die ebenfalls ins Bundeshaus möchten:

Serkan Yavuz
Serkan Yavuz

Serkan Yavuz (31) ist Psychologe und sagt von sich, er sei glücklich verheiratet und meine es «bitterernst mit meiner Kandidatur für den Nationalrat». Er will als Parteiloser für den Kanton Solothurn in die grosse Kammer. «El ­Presidente» heisst seine Liste 27, auf der einzig er figuriert. Sein Slogan: «2 x Serkan Yavuz mit ­alles und scharf auf Ihre Liste». Was sich wie ­Ironie anhört, ist durchaus ernst gemeint: Yavuz, dessen Eltern in den 1960er-Jahren aus der Türkei eingewandert sind, steht unter anderem für eine menschenwürdige Behandlung für alle ein. Nicht der Profit, sondern der Mensch soll im Zentrum stehen.

Samuel Peyer
Samuel Peyer

Der Künstler Samuel Peyer (58) bezeichnet sich als «politisch interessierter Nichtwähler» und will trotzdem mit seiner Liste nichtwähler.ch für den Kanton Aargau in den Nationalrat.

Sarah Riveros
Sarah Riveros

Sarah Riveros, deren Vater aus Chile stammt und die am 6. Oktober 18 Jahre alt wird, versucht es auf der Liste der Jungsozialisten: «In meiner Klasse werde ich teilweise schon etwas schräg angeschaut. Aber sie finden es cool, dass ich kandidiere», sagt die Berner Gymnasiastin gegenüber «20 Minuten».

Ein Hort der kuriosen Parteien scheint insbesondere der Kanton Zürich zu sein: Hier versuchen es die Lehrerin Astrid Hässig (52) mit ihrer Liste «Du – Die Unpolitischen», Marco Schläpfer (30) mit der Liste «Stopp Stau und Blitzerterror» oder Matthias Pöhm (51) mit der Anti-Powerpoint-Partei (APPP). Die APPP sieht sich als Anwältin von rund einer halben Million Schweizern, «die bei langweiligen Präsentationen in Unternehmen, in Universität und in Ausbildung zwangsweise anwesend sein müssen und die bisher keine politische Vertretung in der Politik gefunden» haben. Pöhm ist Trainer für Schlagfertigkeit und Rhetorik.

Autor: Reto E. Wild

Fotograf: Christian Schnur