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01. Mai 2017

Deutschland vor den Wahlen

Adrian Arnold zählt zu den bekanntesten Gesichtern des Schweizer Fernsehens. Seit Juni 2014 berichtet er aus Berlin und plädiert nun in einem Buch für eine stärkere Führungsrolle Deutschlands in Europa. Der 43-jährige Walliser über Angela Merkels Stärken, die Schweiz als Vorbild rechtspopulistischer Parteien, Pannen bei Liveschaltungen und seine Liebe zur deutschen Hauptstadt.

Adrian Arnold
Berichtet seit 2014 aus Berlin und fühlt sich sehr wohl dort: SRF-Korrespondent Adrian Arnold.

Adrian Arnold, halten Sie es für möglich, dass Angela Merkel ab Herbst nicht mehr Kanzlerin ist?

Ganz ausschliessen kann man es nicht, aber ich halte es für wahrscheinlicher, dass sie wiedergewählt wird. Es könnte allerdings knapp werden.

Die Begeisterung für die SPD ist also mehr als ein kurzes Strohfeuer?

Martin Schulz kann Merkel gefährlich werden – weniger wegen seiner Stärke, sondern aufgrund der zunehmenden Schwächen der CDU. Da gibt es klare Zerfallserscheinungen, insbesondere die Konservativen sind unter Merkel heimatlos geworden.

Weshalb überhaupt diese Schulz-Euphorie? Die kam ziemlich unerwartet, oder?

Ja, für mich auch. Aber die Partei hat nach jemand Neuem gelechzt, und so konnte Schulz die SPD reanimieren. Er hat sich geschickt auf das Kernthema soziale Gerechtigkeit konzentriert und den Mitgliedern so ein Heimatgefühl zurückgegeben, das viele in den letzten Jahren vermisst hatten. Wie er dieses Ziel erreichen will, bleibt allerdings schwammig – da besteht auch Potenzial für Ernüchterung.

Adrian Arnold in seinem Büro nahe dem Bahnhof Friedrichsstrasse in Berlin-Mitte.

Merkels Zustimmungswerte sind trotz langer Regierungszeit mit 60 Prozent noch immer hoch – wie macht sie das?

Sie regiert unaufgeregt, pragmatisch und vollkommen skandalfrei. Zudem ist Deutschland sehr erfolgreich. Seit ihrem Amtsantritt ging es wirtschaftlich tendenziell immer nach oben. Das macht es der Bevölkerung nicht schwer, hinter ihr zu stehen.

2015 erlebte ihre Beliebtheit einen Einbruch wegen des Aufruhrs um die Flüchtlinge. Inzwischen hat sich die Lage beruhigt – könnte das wieder aufflammen?

Durchaus möglich, bei diesem Thema steht sie auf dünnem Eis. Falls die Zahl der Flüchtlinge Richtung Europa im Sommer wieder zunimmt und sich an den Grenzen Szenen abspielen wie 2015, könnte sie das zu spüren bekommen.

Die Zuwanderungspolitik der Regierung ist sehr viel restriktiver geworden.

Ist von der Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen noch was übrig?

Rein rhetorisch steht Merkel auch heute noch dazu, dass es keine Obergrenze geben soll. Die konkrete Zuwanderungspolitik der Regierung ist allerdings sehr viel restriktiver geworden. Sie hat darauf reagiert, dass die Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung an eine Grenze stiess und die anderen europäischen Länder sich geweigert haben, die Flüchtlinge fair zu verteilen. Merkel hat die europäische Solidarität überschätzt und ihre Pläne zu wenig mit den anderen EU-Ländern abgesprochen.

Und die AfD? Letztes Jahr noch dachte man, die Partei könnte 15 Prozent oder mehr Stimmen machen, inzwischen sind es bestenfalls noch zehn.

Etwa mit dieser Stärke wird sie wohl in den Bundestag einziehen. Für eine Partei, die erst 2013 gegründet wurde, ist das gewaltig. Umso mehr als sich die AfD rechts der CSU positioniert – das ist schon eine grosse ­Verschiebung in der deutschen Innenpolitik.

Aber ein Machtfaktor ist die AfD damit nicht.

Nein, aber sie wird die politische Debatte schon beeinflussen. Vor allem falls sie drittstärkste Partei werden sollte – im Fall einer Weiterführung der Grossen Koalition wäre sie dann die grösste Oppositionspartei. Darauf hofft sie natürlich.

Es gibt eine Art rote Linie rechts der CSU. Wenn die jemand überquert, klingeln die Alarmglocken.

Dennoch ist es erstaunlich, dass sich rechts nicht noch mehr Stimmen holen lassen.

Deutschland ist wegen seiner Geschichte ein Sonderfall. Es gibt eine Art rote Linie rechts der CSU. Wenn die jemand überquert, klingeln die Alarmglocken. Das Geschichtsbewusstsein hier ist sehr gross, auch bei den 20-Jährigen sind die Nazi-Gräuel in den Köpfen eingebrannt. Sie haben gelernt, dass nationalistisches, rassistisches, völkisches Denken eine Gefahr ist, die zu ungeheuren Exzessen führen kann – ihre Grosseltern haben das noch selbst miterlebt. Deshalb ist da diese Barriere. Und wer die überschreitet, wird meist sofort gesellschaftlich geächtet. Darum kann die AfD hier nicht so durchmarschieren wie etwa der Front National in Frankreich oder die SVP in der Schweiz.

Sind die deutschen Medien mitschuldig am Aufstieg von AfD und Pegida, weil sie kritischen Stimmen zur deutschen Mainstreampolitik kaum Raum gegeben und diese Leute gleich in die rechtsradikale Ecke gestellt haben?

Auf jeden Fall. Mit dieser Diabolisierung hat man ihnen eine Opferrolle ermöglicht und zu ihrer weiteren Radikalisierung beigetragen. Für mich ist das ein klarer Mangel. In einer Demokratie sollten auch diese Stimmen Platz haben, damit man sich mit ihnen demokratisch auseinandersetzen kann.

Ist es inzwischen etwas besser geworden?

Ein bisschen, aber man tut sich noch immer schwer. In Diskussionsrunden gibt man Vertretern rechter Meinungen weiterhin nur ungern einen Platz – und bei der Berichterstattung und den Kommentaren ist man aus meiner Sicht nicht immer fair. Zugegebenermassen hat die AfD tatsächlich Leute, die rechtsextrem und antidemokratisch ticken, aber es gibt halt auch ganz viele ehemalige CDU-Leute dort, die damit überhaupt nichts am Hut haben.

Die politischen Sympathien verteilen sich inzwischen ziemlich breit. Werden von einer Grossen Koalition aus CDU und SPD abgesehen künftig immer drei Parteien für eine Regierung nötig sein? Wird das regieren schwieriger?

Danach sieht es aus, ja. Der Erfolg Deutschlands in den letzten Jahren hat auch damit zu tun, dass man sich in einer Zweierkoalition eher einig ist und durchregieren kann. Mit kleinen Splitterparteien ist es viel schwieriger, Mehrheiten für irgendwas zu bekommen.

Trotzdem würden CDU und SPD die Grosse Koalition gerne loswerden.

Noch mehr die SPD, weil sie als Juniorpartnerin stark an Stimmen eingebüsst hat. Und beide Parteien realisieren natürlich, dass damit die AfD enorm gestärkt wird. Dennoch könnte es gut sein, dass die Grosse Koalition am Ende das kleinste Übel ist.

Man weiss, dass Merkel grosse Sympathien für schwarz-grün hat, in Baden-Würtemberg funktioniert diese Koalition sehr gut.

In Ihrem Buch beschreiben Sie «Jamaika» (schwarz-grün-gelb) als wahrscheinliche Variante, falls es rechnerisch dafür reicht. Was würde sich gegenüber der heutigen Politik ändern?

Die Regierung würde einen etwas liberalen Touch bekommen, was ihr ganz gut täte. Der FDP unter ihrem Parteichef Christian Lindner traue ich eigentlich einiges zu. Viele Wirtschaftsleute sehnen sich nach mehr liberalem Gedankengut in Deutschland.

Aber würden sich die Grünen tatsächlich auf eine solche Koalition einlassen?

Die aktuellen Spitzenkandidaten schon, das sind beides Pragmatiker. Cem Özdemir sagte kürzlich, man müsse endlich die Idee aus den Köpfen kriegen, dass die Grünen gegen ökonomischen Fortschritt seien. Und man weiss, dass Merkel grosse Sympathien für schwarz-grün hat, in Baden-Würtemberg funktioniert diese Koalition sehr gut.

Alle haben sich vor dem ersten Terroranschlag in Deutschland gefürchtet, kurz vor Weihnachten wurde er in Berlin verübt. Dennoch scheint das politisch nicht viel verändert zu haben.

Der Anschlag hat die Leute erschüttert, aber weder ihren Alltag noch ihre Denkweise verändert. Würden grössere Anschläge passieren und mehrere hintereinander wie in Frankreich, würde die Stimmung wohl auch hier kippen. Umso mehr als mit der AfD eine Partei bereit steht, die Ängste der Leute abzuholen und zu schüren.

Die Deutschen sind viel leidensfähiger als zum Beispiel die Franzosen – sie haben sich quasi gezwungen, sich gesundzustossen.

Aber derzeit wirkt das Land wie der stabile Pol in einer unruhig gewordenen Welt.

Entscheidend dafür ist die wirtschaftliche Stärke und Stabilität, die Arbeitslosenquote hat sich innerhalb der letzten zehn Jahre halbiert – das ist wohl einzigartig in der EU. Dazu hat Gerhard Schröders «Agenda 2010» viel beigetragen; eine solch harte Reform wäre in Frankreich niemals möglich gewesen. Die Deutschen sind viel leidensfähiger, sie haben sich quasi gezwungen, sich gesundzustossen. Hinzu kommt Merkel: Keine andere Regierungschefin im Westen ist so lang im Amt wie sie. Sie hat das Land erfolgreich und besonnen durch die Krisen der letzten Jahre gesteuert, und sie setzt sich für den Zusammenhalt Europas ein. Ihr geht es genau nicht um «Germany First».

Merkel hat inzwischen einige Erfahrung mit machthungrigen autokratischen Alphamännchen – hilft ihr das im Umgang mit Donald Trump?

Ich denke schon. Sie ist eben auch in dieser Hinsicht pragmatisch, das hat man bei ihrem ersten Treffen mit Trump gesehen. Sie ist offen auf ihn zugegangen, blieb immer freundlich, kam nicht, um zu belehren, sondern wollte ihn erst mal kennenlernen. Sie weiss halt auch, dass Europa auf die USA angewiesen bleibt, also geht sie auch diese Herausforderung lösungsorientiert an.

Ein US-Medium titelte vor dem Besuch: «Leader der freien Welt trifft Trump». Schon nach dessen Wahl war Merkel von der «New York Times» zur letzten verbliebenen Fackelträgerin des liberalen Westens erhoben worden, wogegen sie sich umgehend gewehrt hat. Weshalb diese Bescheidenheit?

Sie ist nun mal eine eher bescheidene Person, lehnt auch alles Heroische ab. Zudem weiss sie ganz genau: Wenn man mal auf einem Sockel steht, steigt das Risiko, zur Zielscheibe und wieder runtergestürzt zu werden. Und ich denke, sie will Deutschland auch nicht unbedingt in diese Führungsposition rücken, auch wieder aus historischen Gründen.

Deutschland müsste die EU-Reformen als Ideengeber, Antriebsmotor und Organisator vorantreiben.

Sie plädieren in Ihrem Buch dafür, dass Deutschland seine neue Führungsrolle in Europa annimmt und sich nicht von seiner schwierigen Vergangenheit zurückhalten lässt. Aber schon jetzt muss das Land sich regelmässig «Nazi»-Vorwürfe anhören, wenn irgendwem was nicht passt.

Ja, und solche Vorwürfe gäbe es dann wohl noch häufiger. Ich bin aber davon überzeugt, dass es gut wäre, wenn Deutschland mit seinem hohen Bewusstsein für Europa und die Friedensunion diese Rolle stärker übernehmen würde. Es ist wichtig, dass sich das Land dabei sein Geschichtsbewusstsein erhält, gleichzeitig sollte es sich von den damit verbundenen Komplexen emanzipieren. Die anderen Länder wiederum müssen sich von ihren Ängsten vor dem «Hegemon Deutschland» lösen. Genau das ist das Land eben nicht, weil es seine Geschichte so intensiv aufgearbeitet hat.

Was hindert Deutschland sonst noch daran, stärker zu führen?

Vielleicht dass das politische Führungspersonal, allen voran Merkel, nicht an persönlicher Macht interessiert ist – im Gegensatz zu einigen anderen Regierungschefs. Hätte Nicolas Sarkozy damals eine solche Rolle für sich gesehen, hätte er sie mit Lust gepackt und ausgefüllt.

Was müsste man denn tun, um der neuen Führungsrolle gerecht zu werden?

Der Maxime «Führen heisst nicht befehlen» folgen. Angesichts der Krise braucht die EU dringend Reformen. Deutschland müsste diesen Prozess als Ideengeber, Antriebsmotor und Organisator vorantreiben. Wichtig wäre, die anderen EU-Länder mehr als bisher mit Diskussionen in die Entscheidungsfindung einzubeziehen, gerade die Länder Osteuropas. Auf diese Weise würde demokratische Akzeptanz geschaffen für die Vision, Europa zusammenzuhalten.

Die EU scheint ja nun verschiedenen Integrationsgeschwindigkeiten anzustreben, geht das in die richtige Richtung?

Tendenziell ja. Aus meiner Sicht könnte man ruhig noch föderalistischer werden, nach dem Schweizer Modell. So liesse sich die Akzeptanz bei den Bürgern erhöhen. Merkel ist grundsätzlich offen für solche Ideen, hat sich aber noch nicht konkret geäussert, wie weit sie dabei gehen will.

Frankreich ist praktisch unreformierbar, egal wer es regiert.

Sie waren zuvor jahrelang Frankreich-Korrespondent: Könnte es sein, dass Marine Le Pen allen Umfragen zum Trotz doch noch Präsidentin wird?

Das Risiko einer Überraschung ist kleiner als beim Brexit oder den US-Wahlen, weil es zwei Wahlgänge gibt. Im ersten kann man dem Establishment eins auswischen, aber dann hat man nochmals zwei Wochen Zeit zu überlegen, ob das wirklich der richtige Entscheid ist. Ich bin praktisch sicher, dass Marine Le Pen nicht gewählt wird.

Für Deutschland wäre die Wahl Le Pens ein Super-Gau. Würde die Achse zerbrechen, die Europa seit Jahrzehnten zusammenhält?

Vermutlich. Es wäre tatsächlich für Deutschland und für Europa ein Super-Gau.

Bestünden denn unter einem Präsidenten Macron Chancen auf Reformen?

Leider nicht. Sobald er ernsthaft etwas versucht, werden die Franzosen wieder auf die Strassen stürmen und sich wehren. Das macht das Land praktisch unreformierbar, egal wer es regiert.

Was aber auch bedeutet, dass der Front National früher oder später an die Macht kommen wird, nicht?

Das ist zu befürchten. Aber auch das würde diesbezüglich wohl nichts ändern.

In Ihrem Buch schimmert mehrmals durch, dass Sie als Schweizer Journalist in Deutschland gern gesehen sind, auch bei denen, die sonst «Lügenpresse» schreien.

AfD und Pegida plädieren immer für mehr politische Mitsprache, wie es sie in der Schweiz gibt. Zudem bewundern sie die SVP, die es geschafft hat, zur stärksten Partei aufzusteigen. Sie ist damit für viele europäische Rechtsparteien ein Vorbild. Und ein Land, in dem ein solcher Aufstieg möglich ist, muss gut sein. (lacht)

Die Leute fragen sich, warum die Schweiz beim grossen Friedensprojekt EU nicht mitmachen will.

Wie erleben Sie sonst so die deutsche Sicht auf die Schweiz? Hat man Verständnis für den «Sonderfall»?

Da erlebe ich auch immer wieder Stirnrunzeln. Die Leute fragen sich, warum die Schweiz beim grossen Friedensprojekt EU nicht mitmachen will. Ich versuche dann immer, die Hintergründe zu erklären, aber das Verständnis ist limitiert. Ausser bei der AfD, die finden das super.

Wie leicht oder schwierig ist es für Sie, an prominente Politiker ran zu kommen?

Wir sind ein wirtschaftlich bedeutendes Nachbarland, deshalb komme ich eigentlich an die meisten Politiker gut ran. Natürlich muss man an die Parteianlässe gehen, sich zeigen, aber ich bin nun schon eine Weile hier, und mit der Zeit entstehen Beziehungen, die weitere Türen öffnen. Direkte Interviews mit Angela Merkel allerdings kriegt man als ausländischer Sender nicht, ausser sie will eine bestimmte Botschaft an ein Land richten.

Haben Sie Merkel schon persönlich getroffen, wirkt sie da anders als über die Medien?

Ganz anders. Im kleinen Rahmen, etwa an einem Parteianlass, ist sie eine humorvolle, witzige, sogar selbstironische Gesprächspartnerin.

Am Anfang war ich schon zwei Stunden vor einer Live-Schaltung nicht mehr ansprechbar, so nervös war ich.

Sind Sie bei Liveschaltungen in die Schweiz noch ab und zu nervös?

Nervös nicht, aber angespannt und konzentriert. Komplizierte Themen in wenigen, klaren Sätzen auf den Punkt zu bringen, ist eine Herausforderung. Am Anfang war ich schon zwei Stunden vor einer Live-Schaltung nicht mehr ansprechbar, so nervös war ich. (lacht) Heute plaudere ich noch bis kurz vor der Schaltung mit dem Kameramann.

Gabs schon Pannen?

Bisher vor allem technische, der Ton war schon mal weg. Und natürlich gibt es Momente, wo ich überspielen muss, dass ich gerade nicht mehr weiss, was ich sagen wollte. Ich rede dann einfach weiter, bis ich den Faden wieder finde – bisher hat das immer geklappt..

Bekommen Sie viele Reaktionen von Publikum?

Wenn ich in der Schweiz unterwegs bin, werde ich auf der Strasse oder im Zug schon häufig angesprochen, das sind immer sehr angenehme Begegnungen. Zudem gibts regelmässig Hate-Mails, gerade wenns um Einschätzungen zur AfD, Zuwanderung oder Flüchtlingen geht. In den freundlicheren wird mir vorgeworfen, ich sei halt so ein typischer Linker vom Staatsfernsehen.

Und sowas stecken Sie locker weg?

Ja, das beschäftigt mich nicht weiter. Es geht ja auch allen gleich, die sich vor soviel Publikum öffentlich exponieren.

Das Haarschwänzchen gibt scheints immer wieder mal zu reden?

(lacht) Ja, bis heute. Da kommen dann so Meinungen wie, es sei unglaubwürdig, mit einer solchen Frisur über Politik zu reden.

Arnold findet die Lebensqualität in Berlin höher als in Paris – gerade auch mit Kindern.

Wie unterscheidet sich das Leben in Berlin von dem in Paris?

Berlin ist eine viel entspanntere Stadt, auch deutlich besser organisiert – und das, obwohl sie als schlampig gilt. Aber wer Paris-gestählt ist, den erschreckt nichts mehr. Beides sind natürlich tolle Städte, aber die Lebensqualität in Berlin empfinde ich als höher, gerade auch mit Kindern. Es hat viel mehr Platz, Fussgängerzonen, Spielplätze und auch viel günstigere Wohnungen.

Ihre Kinder gehen in Berlin an die ganz normale öffentliche Schule: Kommen sie gut klar mit den wilden Grossstadt-Kids?

Ja, das ist kein Problem. Es ist eher so, dass wir als Eltern schauen müssen, dass unser 9-Jähriger am Boden bleibt. Die Umgangsformen sind schon etwas anders als in der Schweiz. Es geht härter zu und her. Er passt sich natürlich an und macht dann auch zu Hause ab und zu klare Ansagen. (lacht)

Die Berliner gelten ja als eher ruppig.

Absolut, auch in der Kita meiner Tochter zum Beispiel. Die Betreuerinnen wissen, was sie wollen, daran wird nicht gerüttelt. Aber damit komme ich gut klar. Letztlich steckt dahinter nämlich immer ein sehr herzlicher Kern.

SRF-Korrespondenzen sind in der Regel auf fünf Jahre beschränkt, Ende 2018 ist also Schluss. Wohin geht es als Nächstes?

Wahrscheinlich zurück in die Schweiz. Mehr als zwei Auslandsstationen macht man meist nicht. Ausserdem möchten wir den Kindern nun langsam Wurzeln geben. Was ich bei SRF dann genau mache, weiss ich aber noch nicht – damit beschäftige ich mich erst nach der Bundestagswahl.

Autor: Ralf Kaminski

Fotograf: Katja Hentschel