Es fällt auf, dass in den letzten Jahren in verschiedenen Polizeikreisen die Schraube an- gezogen wurde bei Verhalten, bei denen man sich ernsthaft fragen muss, ob sie mit einer Gefährdung des Verkehrs wirklich etwas zu tun haben. Jede Regel kann formalistisch so ausgelegt werden, dass sie mit der realen Gefährdungslage nicht mehr viel zu tun hat.

Das weiss ich nicht, aber tatsächlich liegt es im Ermessen des zuständigen Polizeibeamten, ob er eine solche Tätigkeit anzeigen will. Es ist durchaus denkbar, dass ein anderer Polizist keine Anzeige erstattet hätte. Insofern hängt eine Anzeige wohl zufällig davon ab, welcher Polizist die Tat beobachtet hat.

Das Telefonieren während der Fahrt ist durch die Ordnungsbussenverordnung (OBV) geregelt. In der OBV werden häufig vorkommende Bagatelldelikte mit festen Tarifen versehen. Dabei kostet das Telefonieren ohne Freisprechanlage eben 100 Franken. Andere Verrichtungen, wie das Essen einer Brezel, sind nicht in diesem Katalog enthalten. Sie lassen sich nicht im Ordnungsbussenverfahren erledigen, es gibt eine Anzeige. Nun liegt es im Ermessen des Strafrichters, die Bussenhöhe festzusetzen, und dieser Spielraum ist ziemlich breit.

Im Gesetz steht, wer wegen Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Arznei- oder Betäubungsmitteln oder eines anderen Grunds nicht fahrfähig ist, darf kein Fahrzeug führen. Tatsächlich ist Übermüdung ein recht häufiger Grund für Unfälle. Nachweisen lässt sie sich, wenn sie nicht zu einem Unfall geführt hat, aber immer nur aufgrund von Indizien wie eben Zickzackfahren und allenfalls anderen Auffälligkeiten, wobei der Nachweis stets schwierig ist.