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15. September 2014

Abspaltung ist «ein Akt demokratischer Selbstbestimmung»

Mit Schottland und Katalonien stimmen demnächst zwei Regionen Europas über ihre Unabhängigkeit ab. Der deutsche Historiker Detmar Doering hält Sezessionen in demokratischen Rechtsstaaten für keine so schlechte Sache.

Detmar Doering
Der deutsche Philosoph und Historiker Detmar Doering (57) leitet das Liberale Institut der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung in Berlin. Er publiziert regelmässig zu historischen, wirtschaftlichen und politischen Themen in Europa. Doering ist verheiratet, hat eine Tochter und lebt in Berlin.


Detmar Doering, Sezessionsgelüste in Europa gibt es ja immer wieder mal, aber nun stehen gleich zwei konkrete Abstimmungen an: Schottland am 18. September und Katalonien am 9. November. Wagen Sie Prognosen?

Das wird sicher knapp und bleibt bis zuletzt spannend. Bis vor Kurzem hätte ich noch gewettet, dass die seit 1707 bestehende Vereinigung von England und Schottland bestehen bleibt. Das hat jetzt nach den letzten Umfragen ein wenig an Wahrscheinlichkeit verloren.

Falls es zur Unabhängigkeit käme, wie dramatisch wären die Folgen für die jeweiligen Länder und Europa?

So was lässt sich nur schwer voraussagen. Es gibt ein schönes Beispiel, wo es ganz anders herausgekommen ist als erwartet: die Tschechoslowakei, die sich 1992 aufgespaltet hat. Da gab es den tschechischen Teil, der gut geführt war und wirtschaftlich prosperierte, und den slowakischen, der als schlecht geführt und populistisch galt. Im Vorfeld rechneten alle damit, dass es der Slowakei nach einer Trennung ökonomisch gar nicht gut gehen würde. Doch wenn man plötzlich auf eigenen Beinen stehen muss, ist das auch ein Anreiz, etwas zu tun. Die Slowakei wurde zum wirtschaftspolitischen Musterknaben.

Aber für das verbleibende Rumpf-Britannien wäre die Unabhängigkeit Schottlands ein ziemlicher Schlag, nicht?

Da bin ich gar nicht so sicher. England und Wales wären zusammen wirtschaftlich durchaus lebensfähig. Es würde vielleicht den Nationalstolz ankratzen. Und es hätte eine Reihe von Folgekosten: So eine Sezession kriegt man nicht umsonst. Aber ich habe auch schon von konservativen Briten gehört, dass sie es wunderbar fänden, wenn die eher sozialdemokratischen Schotten gingen, weil es dann in Grossbritannien für immer eine Tory-Mehrheit gäbe (lacht).

Vieles ist noch unklar: Währung, EU-Mitgliedschaft, wirtschaftliche Konsequenzen. Verunsichern diese Unwägbarkeiten die Wählerschaft am Ende genug stark, dass sie die ­Unabhängigkeit doch nicht wagen?

Das kann gut sein. Aber man darf nicht vergessen, dass Sezessionen eigentlich Akte demokratischer Selbstbestimmung sind – in einem Umfeld, wo geregelte rechtsstaatliche Verhältnisse herrschen, kann man eigentlich wenig dagegen ­sagen. Anders sieht es in weniger stabilen Regionen der Welt aus, wenn man ­etwa an die furchtbare Entwicklung in Sudan/Südsudan denkt.

Sezessionsgelüste lassen sich oft mit mehr Autonomie beruhigen.

Die Motive von Schottland und Katalonien sind ja unterschiedlich.

Richtig. Im Fall von Schottland will sich der wirtschaftlich schwächere Teil von der Union trennen, bei Katalonien der wirtschaftlich fortschrittlichere Teil. Gründe für Sezessionen sind meist entweder ökonomisch oder kulturell – oft spielen beide Elemente rein. Einem Teil des Landes geht es wirtschaftlich besser als dem anderen, und er steht unter dem Eindruck, er finanziere die Nichtleistungswilligen. Wenn dann noch religiöse oder ethnische Minoritäten betroffen sind, die sich benachteiligt fühlen, kann es schnell heikel werden.

Gibt es weitere Gründe?

Manchmal werden Sezessionsdrohungen nur deshalb ausgestossen, um von der Bundesregierung mehr Geld zu erhalten, bei Kanada und Québec kommt mir das so vor. Oft liessen sich Sezessionsgelüste wohl beruhigen, indem man den einzelnen Regionen mehr Autonomie gewährt. In der Schweiz etwa ist das vorbildlich gelöst, auch durch den hohen Grad an Steuerautonomie – dadurch können die Kantone das tun, was sie ökonomisch für richtig halten. Dann gibt es noch die von aussen gesteuerte Sezession, wie wir sie gerade in der Ukraine erleben. Dort betreibt Russland eine bewusste Zersetzung.

Steckt häufig schlicht Egoismus hinter Sezessionsgelüsten? Es geht einem gut, und man will nichts abgeben müssen?

Manchmal existieren gute Gründe für Egoismus. Hat man etwa den Eindruck, dass erwirtschaftete Steuermittel in einem anderen Teil des Landes in einem bodenlosen Loch verschwinden, dann ist eine Beschwerde dagegen durchaus legitim. Schön wäre, wenn solche Sezessiongelüste dazu führten, das gesamte System der Finanzverteilung unter die Lupe zu nehmen und wenn nötig zu reformieren. Oft reicht das bereits.

Sezessionsbestrebungen sind also oft ein demokratisches Aufbegehren, in der Hoffnung mindestens ein paar legitime Forderungen der Region durchsetzen zu können?

Zumindest in Europa. Dort ist es generell ein Thema, Demokratie wieder näher an die Bürger zu bringen. Und häufig lassen sich Abtrennungsbestrebungen auf diese Weise auch dämpfen oder verhindern. Die EU hat viel Positives geleistet, aber man muss schon aufpassen, dass sie kein zentralistischer Staat wird, der die Demokratie vor Ort aushöhlt. Eine Stärkung der Regionen könnte dazu ein gutes Gegengewicht bilden. Das würde überschaubarere Räume schaffen, und kleinere Einheiten sind viel mehr gezwungen, sich offen zu halten. Deswegen fände ich es auch nicht weiter schlimm, wenn es zu einem unabhängigen Schottland und Katalonien käme. Ob es politisch und wirtschaftlich am Ende sinnvoll ist, steht auf einem anderen Blatt und muss im Vorfeld sorgsam geklärt werden.

Detmar Doering ist ein grosser Freund der Schweiz – siehe Krawatte
Detmar Doering ist ein grosser Freund der Schweiz – siehe Krawatte.

Aber sind Sezessionen nicht anachronistisch? Viele politische und wirtschaftliche Herausforderungen sind nur noch gemeinsam zu lösen, und da will sich Europa noch mehr fragmentieren, als es ohnehin schon ist?

Es kommt darauf an, was für eine Balance wir finden zwischen dem Regionalen, dem Nationalstaatlichen und dem ­Supranationalen. Tatsächlich müssen viele Probleme heute global angegangen werden, aber dazu braucht es keine globale Zentralisierung – die erhöht nämlich das Risiko von demokratischen Defiziten. Nur weil man klein ist, heisst das nicht, dass man sich nicht mehr behaupten kann. Im Gegenteil: Man kann sich kaum abschotten und muss wirtschaftlich offen bleiben. Einige der erfolgreichsten Staaten sind klein: die Schweiz, Liechtenstein, Singapur. Grossstaaten wie etwa Russland schwächeln derzeit eher. Grösse ist nicht allein entscheidend für Erfolg.

Was macht es aus, dass eine Trennung funktioniert und die andere nicht?

Die Frage ist, ob der Teil, der sich abtrennt, danach institutionell funktionsfähig ist oder nicht. Es hilft, wenn es demokratische Traditionen und Strukturen gibt, in denen sich bereits friedliche Konfliktlösungsmechanismen etabliert haben, und wenn man sorgsam vorbereitet in eine Trennung geht.

Es gibt 19 europäische Regionen mit Sezes­sionsgelüsten. Bekommen die Aufwind, falls es in Schottland oder Katalonien ein Ja gibt?

Die einzelnen Fälle sind sehr unterschiedlich – ich halte einen Einfluss ­dieser beiden Abstimmungen auf andere Länder für gering.

Wie schätzen Sie die Situation der Schweiz ein? Sie hat sich mit dem Volks-Ja gegen die «Masseneinwanderung» ein ziemlich ernsthaftes Problem mit der EU eingehandelt.

Die Personenfreizügigkeit, von der auch die Schweiz profitiert, ist ein sehr hohes Gut. Ich finde es traurig, dass die ohnehin schon etwas angespannten Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU dadurch zusätzlich belastet werden. Und leider hat der Entscheid auch den Freunden der direkten Demokratie bei uns einen Dämpfer versetzt. Dabei wäre die Schweiz diesbezüglich ein schönes Vorbild – das Volk hat in vielen Abstimmungen beeindruckende Weitsicht demonstriert. Die Situation ist sicher eine Herausforderung, aber es wird sich schon eine Lösung mit der EU finden, vielleicht dauert es halt ein bisschen.

Die Schweiz hat als Urdemokratie Europas eine Vorbildfunktion.

Was halten Sie vom Abseitsstehen der Schweiz beim grossen EU-Projekt?

Sie wäre vermutlich nicht mehr die Schweiz, wenn sie sich voll an der EU beteiligen würde. Und sollte Grossbritannien austreten, laufen wir Gefahr, dass die liberale Seite in der EU noch schwächer wird – da ist es wichtig, dass wir mit der Schweiz weiterhin enge, freundschaftliche Beziehungen unterhalten und das Land seine Eigenheiten bewahren lassen. Die Schweiz hat als Urdemokratie Europas eine Vorbildfunktion.

Sie sind sogar mit einer Schweizer Krawatte zum Gespräch erschienen. Ein echter Fan?

(lacht) Das ist eine Krawatte zum 150. Jubiläum der Schweizer Bundesverfassung. Ich bin durchaus helvetophil und habe regelmässig mit der Schweiz zu tun, schreibe etwa Beiträge in der NZZ. Die Krawatte trage ich immer, wenn ich irgendwo über den Föderalismus rede.

Auffällig ist auch das grosse Plakat von Donald Duck hinter Ihrem Schreibtisch …

Ach, wissen Sie, man kann sich ja nicht immer nur mit diesem Liberalismuskram befassen … mein wahrer ideologischer Hintergrund ist natürlich der eines Donaldisten (lacht). Das Plakat hat man mir mal geschenkt, also habe ich es aufgehängt – ich mag Donald seit meiner Kindheit und habe für die Homepage der Donaldisten auch schon einen Artikel verfasst. Ich bin eben ein fröhlicher Rheinländer, den es hierher nach Berlin verschlagen hat. Zur Karnevalszeit zieht es mich aber immer in die alte Heimat zurück, das geht hier gar nicht. Jede Beerdigung in Köln ist fröhlicher als der Karneval in Berlin. Ich habe mir das mal angetan, das lässt einem das Blut in den Adern gefrieren, was die hier machen (lacht).

Fotograf: Annette Hauschild